Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.01.2019

(...) Unser Ziel ist die Veränderung des Projektes. Hierzu gehören zusätzliche Gleise am Hauptbahnhof, die sich in Form von rechtwinklig auf den Tiefbahnhof zulaufenden, etwas tiefergelegten Kopfgleisen realisieren lassen, ohne dass die geplante Bebauung des Gleisvorfeldes eingeschränkt werden müsste. (...)

Stefan Rouenhoff
Antwort von Stefan Rouenhoff
CDU
• 18.02.2019

(...) Für Bundestagsabgeordnete gibt es daher klar definierte Verhaltensregeln, denen nachzukommen ist. Diese besagen unter anderem, dass Spenden, Gastgeschenke, sonstige Zuwendungen für die politische Tätigkeit sowie Tätigkeiten und Funktionen, die vor- und neben dem Mandat ausgeübt werden, offengelegt werden müssen. (...)

Portrait von Bruno Hollnagel
Antwort von Bruno Hollnagel
parteilos
• 10.01.2020

(...) Während die Gebühren durch die Gemeinden festgelegt werden, kann der lokale Versorger die Preise eigenverantwortlich gestalten. Im Bundesparlament ergibt sich für mich deswegen keine Handlungsmöglichkeit. (...)

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