Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jutta A. • 29.01.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 16.05.2019 (...) Um auf Ihre Frage zu antworten, ob ich zu den Parteilinken gehöre: in der SPD-Bundestagsfraktion gehöre ich dem Netzwerk an. Neben dem in der Mitte der drei Flügel positionierten Netzwerks, gibt es die parlamentarische Linke und den Seeheimer Kreis. (...)
Frage von Jutta A. • 29.01.2019
Antwort von Leni Breymaier SPD • 21.02.2019 (...) Zur allgemeinen Einordnung. Ich habe mich, bereits vor meiner Zeit im Bundestag, für eine Reform der "Hartz Gesetzgebung" eingesetzt. Dinge wie die Übernahme der Sozialhilfekosten durch den Bund halte ich aber für extrem positiv, weshalb Sie von mir nie eine generelle Verteufelung aller damaligen Maßnahmen hören werden. (...)
Frage von Michael F. • 29.01.2019
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU Frage von Edgar F. • 28.01.2019
Antwort von Christoph Hoffmann FDP • 17.06.2020 (...) Ich stimme Ihrer Kritik zu, dass die EU-Richtlinie deutlich zu viel Spielraum der sach- und rechtskonformen Aufstellung der Messstationen bietet (...)
Frage von Henning W. • 28.01.2019
Antwort von Andrea Nahles SPD • 31.01.2019 (...) Sie werden sicher mitbekommen haben, dass gerade in den letzten Tagen das Thema Tempolimit wieder sehr kontrovers diskutiert wurde. Gerne nehme ich Ihre Anregung mit in unsere Fraktions-Arbeitsgruppe "Verkehr". (...)
Frage von Sophia F. • 28.01.2019
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU