(...) aus meiner Sicht handelt es sich hierbei schlichtweg um einen Scherz. Man kann sicherlich diskutieren, ob dieser besonders geschmackvoll oder gut platziert war. (...)
(...) Innerhalb der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten gehen die Vorstellungen, wie eine neue Regelung auszusehen hat, auseinander. Die individuellen Positionen meiner 80 Fraktionskolleginnen und Kollegen sind dabei geprägt durch ihre persönliche Definition von Selbstbestimmung. (...)
(...) nach Rücksprache mit unseren Rechtsexperten kann ich in dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt keine Verletzung des Datenschutzes erkennen. Sollten Sie weiter Bedenken hegen, so möchte ich Sie gerne an die Datenschutzbeauftragte des Landes Brandenburg verweisen. (...)
(...) das Finanzministerium wird voraussichtlich vor der Sommerpause einen Gesetzentwurf zu diesem Thema vorlegen. (...)
(...) Wir Grüne sagen: Es geht. 100% Erneuerbare Energien sind nicht nur möglich, sie sind auch nötig. Zum Schutz unserer Umwelt, zur Bewahrung des Klimas und zum Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlangen. (...)
(...) ich lehne Rüstungsexporte in Krisenregionen ab. Diese Prämisse ist übrigens nicht nur in Deutschland gesetzlich verankert sondern auch EU Position seit 2008. (...)
