Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Bosbach
Antwort von Wolfgang Bosbach
CDU
• 11.02.2016

Sehr geehrter Herr Lüth,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 01.03.2016

(...) Wer stattdessen auf die AfD setzt, setzt auf Menschen, die nicht an Lösungen arbeiten, sondern die Sorgen und Ängste benutzen und plumpe Meinungsmache betreiben. 2013 schrieb die AfD in ihrem Wahlprogramm: „Ernsthaft politisch Verfolgte müssen in Deutschland Asyl finden können. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 17.02.2016

(...) Auch wenn die SPD eine bundesweit vereinheitlichte Beamtenbesoldung als wünschenswert empfindet, können wir die Thematik aktuell nicht durchsetzen, da in den meisten Ländern keinerlei Bereitschaft zu einer derartigen Angleichung besteht. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.07.2016

(...) zunächst einmal ist das Vorhaben einer Einschränkung des Einsatzes von Antibiotika bei Tieren prinzipiell eine gute Sache. In allen 28 Mitgliedsstaaten soll eine Verschreibungspflicht für Tier-Antibiotika eingeführt werden. (...)

Portrait von Ingo Gädechens
Antwort von Ingo Gädechens
CDU
• 17.02.2016

(...) Ein Blick auf den Kontext ihrer Äußerung macht aber ohne Zweifel und unmissverständlich klar, dass die Bundeskanzlerin dieses Wort nicht im Sinne von „es ist in Ordnung“ verwendet. Vielmehr legt sie großen Wert auf die Feststellung, dass es keine sogenannten „No-Go-Areas“ geben darf und dass insbesondere bei jugendlichen Migranten auf eine sinnvolle Gewaltprävention Wert gelegt werden muss. Beide Aussagen kann ich voll und ganz unterstützen. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
DIE LINKE
• 23.02.2016

(...) Um es deutlich zu sagen, die jetzigen Flüchtlingszahlen bieten keinen Anlass zur Panik. Nach dem Zweiten Weltkrieg mussten 12 Millionen deutsche Flüchtlinge und Vertriebene integriert werden. (...)

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