Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine S. • 19.04.2016
Antwort von Ute Bertram CDU • 02.05.2016 (...) Die Meldungen über betrügerische Abrechnungen offenbar in größerem Stil in der Pflegebranche haben die Öffentlichkeit – und auch mich – tief beunruhigt. (...) Bei aller berechtigten Empörung, die diese Meldungen hervorgerufen haben, ist deshalb klarzustellen, dass nicht die gesamte Pflegebranche unter Generalverdacht gerät. (...)
Frage von Eckart B. • 19.04.2016
Antwort von Joachim Poß SPD • 21.04.2016 (...) Die betreffende Aussage bezieht sich nach dem Gesamtzusammenhang auf Beamte im Ruhestand und ist insoweit grundsätzlich zutreffend. Wer nicht so genau liest, kann allerdings auch leicht den Eindruck gewinnen, dass generell 70 Prozent erstattet würden. (...)
Frage von Bernhard L. • 18.04.2016
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 04.05.2016 (...) Ihren Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens sehe ich skeptisch. Die Grundwertekommission der SPD hat in einer Stellungnahme vor einigen Jahren ausgeführt, warum aus unserer Sicht die Idee eines vorsorgenden Sozialstaats der bessere Weg ist: https://www3.spd.de/spd-webapp/servlet/elementblob/10502203/content (...)
Frage von Jürgen S. • 18.04.2016
Antwort von Siegmund Ehrmann SPD • 19.04.2016 Sehr geehrter Herr Schmidt,
Ihre E-Mail vom 15. April mit den an www.abgeordentenwatch.de übermittelten Fragen beantworte ich wie folgt:
Frage von Susanne B. • 18.04.2016
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 28.04.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Umgang des ZDF mit dem Satirestreit um Jan Böhmermann. Dieser Rechtsstreit, die Entscheidung Kanzlerin sowie der Umgang des ZDF mit dem „Schmähgedicht“ von Herrn Böhmermann werden von beinahe jedermann kontrovers und leidenschaftlich diskutiert. (...)
Frage von Wolfgang R. • 18.04.2016
Antwort von Lothar Riebsamen CDU • 20.04.2016 Sehr geehrter Herr Richter,
vielen Dank für Ihre Nachricht, in der Sie ein Verbot der Pelztierhaltung fordern. Hiermit möchte ich gern darauf antworten.