Frage von Michael L. • 28.04.2016
Antwort von Birgit Kömpel SPD • 23.06.2016
Sehr geehrter Herr Lang,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Olaf O. • 28.04.2016
Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU
Frage von Martin K. • 28.04.2016
Antwort von Karl-Georg Wellmann CDU • 29.04.2016
(...) Der Bundestag hat vor wenigen Wochen das Asylpaket II verabschiedet und mit einer Vielzahl weiterer gesetzlicher Maßnahmen reagiert. So wurden die Hürden für die Ausweisung rechtskräftig verurteilter Asylbewerber deutlich gesenkt. Ob eine Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt wurde oder nicht, ist künftig irrelevant. (...)
Frage von Katja R. • 28.04.2016
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 20.07.2016
(...) Ihre Ausführungen, dass CETA und TTIP in undemokratischer Weise beschlossen werden könnten, sind ebenfalls nicht zutreffend. Die Kompetenzen für die Handelspolitik wurden durch die EU-Verträge auf die EU übertragen. (...)
Frage von Marcus K. • 28.04.2016
Antwort von Volker Ullrich CSU • 08.07.2016
(...) Die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhenden Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften werden durch die Landesgesetzgebung abgelöst. Die Grundsätze hierfür stellt das Reich auf. (...)
Frage von Peter W. • 28.04.2016
Antwort von Marlene Mortler CSU • 13.06.2016
(...) vielen Dank für Ihre Frage und das Interesse an der Drogen- und Suchtpolitik. (...)