Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Zierke
Antwort von Stefan Zierke
SPD
• 15.06.2016

(...) Grundsätzlich ist das Risiko, alkoholisiert einen Unfall zu verursachen, für Radfahrerinnen und Radfahrer statistisch stark erhöht. Durchschnittlich ist etwa jeder Vierte in einen Unfall verwickelte, alkoholisierte Verkehrsteilnehmer ein Radfahrer. (...)

Portrait von Petra Sitte
Antwort von Petra Sitte
DIE LINKE
• 27.05.2016

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Sie haben recht: die Bundesrepublik tut zu wenig zur Entschädigung von Opfern der SED-Diktatur. Das haben meine Fraktion und auch ich immer wieder kritisiert und seit Jahren in jeder Legislaturperiode eigene Vorschläge und Gesetzentwürfe eingebracht. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 31.05.2016

(...) Mein Recht auf Gewissensfreiheit habe ich in den letzten Jahren demgegenüber mehrmals in Anspruch genommen und auch gegen die Mehrheit der Fraktion gestimmt, wenn es um konkrete Gesetzesvorhaben ging. Einem Gesetz, welches die kommerzielle Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas mittels der Frackingtechnologie ermöglichen würde, würde ich demzufolge nicht zustimmen. Dieses gilt beispielsweise auch für eine Beschlussfassung der Koalitionsfraktionen, die z.B. unsere Minister ermächtigt hätte, der Verlängerung von Glyphosat zuzustimmen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.08.2016

(...) rechtliche Auseinandersetzungen im Familienrecht sind fast immer tragisch. Sie gehören jedoch nicht in ein öffentliches Forum wie dieses. (...)

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