Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 06.07.2016

(...) Die Mietpreisbremse war und ist das richtige Instrument, um kurzfristig den Anstieg der Mieten zu dämpfen. Wo die Mietpreisbremse gilt, sind die festgelegten Obergrenzen rechtlich verbindlich. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 05.07.2016

(...) Damit ist aber in Bezug auf das Problem, das in Ihrer Frage auch impliziert ist, zwar ein erster gerechter Schritt getan, aber die generelle akute Wohnungsnot ist noch nicht gelöst. Hier ist die Mietpreisbremse nur ein Anfang. Weitere zusätzliche Maßnahmen müssen damit einhergehen, damit es nicht zu der von Ihnen beschriebenen Situation kommt. (...)

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort von Fritz Güntzler
CDU
• 22.06.2016

(...) Nach einer Umfrage des Instituts für Demoskopie, Allensbach, bedeutet soziale Gerechtigkeit für über 90 Prozent der Befragten, von seinem Arbeitslohn leben zu können. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auch hier ihren Beitrag geleistet. (...)

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 06.06.2016

(...) Zum TOP 5a/5b in der 173. Sitzung des Deutschen Bundestages "Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916 - Drucksache 18/8613" erkläre ich, Mahmut Özdemir, MdB: (...)

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