Frage an Fritz Güntzler von Nicole G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Grothey,

vielen Dank für Ihre Frage, in der Sie sich auf die gestiegene Armutsquote in Deutschland beziehen und das damit verbundene Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit.

In Deutschland gelten Menschen als arm, die in Haushalten leben, deren Versorgungsniveau unterhalb von 60 % des Durchschnittseinkommens liegt.

Der letzte Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung aus dem Jahr 2013 belegt für Deutschland eine positive Entwicklung. Dies gilt vor allem für den Arbeitsmarkt. Deutschland hat die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in der Europäischen Union. Langzeitarbeitslosigkeit ist eine der wichtigsten Ursachen für Armut. Auch hier gab es deutliche Besserungen. Seit 2007 bis Ende 2014 reduzierte sich die Zahl der Menschen, die lange arbeitslos waren, um über 40 Prozent auf knapp 1 Million. Zudem sank die Zahl der Menschen, die Grundsicherung für Arbeitssuchende beziehen. Es sind 800.000 Erwachsene und 270.000 Kinder weniger.

Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft belegt, dass die Einkommensverteilung in Deutschland in den vergangenen Jahren gerechter geworden ist. Die Schere schließt sich seit 2007 in Deutschland wieder.

Trotzdem sieht die CDU/CSU-Fraktion noch Handlungsbedarf. So haben Kinder aus Haushalten ungelernter Arbeiter immer noch ein erhöhtes Risiko, selbst ohne Ausbildung zu bleiben. Auch ein jahrelanger Bezug von Arbeitslosengeld II der Eltern hat gravierende Folgen für die Kinder. Das Ziel sollte es sein, Aufstiege in der Gesellschaft möglich zu machen und faire Beschäftigungschancen zu geben. Es zeigt sich auch, dass die CDU/CSU-Fraktion mit Investitionen in frühkindliche Bildung richtig liegt. Dazu gehört beispielsweise ein Programm zur Sprachförderung in Kindertagesstätten.

Nach einer Umfrage des Instituts für Demoskopie, Allensbach, bedeutet soziale Gerechtigkeit für über 90 Prozent der Befragten, von seinem Arbeitslohn leben zu können. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auch hier ihren Beitrag geleistet. Mit der Einführung des Mindestlohns von 8,50 €, der seit dem 1. Januar 2015 bundesweit und branchenübergreifend gilt, haben wir dafür gesorgt, dass jeder Arbeitnehmer einen gerechten Lohn erhält, von dem er seinen Lebensunterhalt finanzieren kann.

Ich hoffe Ihnen mit meiner Antwort gedient zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Fritz Güntzler, MdB