Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andre K. • 17.06.2016
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 04.07.2016 (...) In der Tat spricht viel dafür, die Privilegien bei der Besteuerung, bei der Rente und beim Erben nicht nur Verheirateten und eingetragenen Partnern zuzubilligen, sondern auch anderen Menschen, die auf Dauer oder auch nur für lange Zeit zusammenleben, gemeinsam wirtschaften und aufeinander angewiesen sind. (...)
Frage von Constantin N. • 16.06.2016
Antwort von Clemens Binninger CDU • 22.06.2016 (...) Ihre Kapitalismuskritik teile ich nicht. Auch glaube ich nicht, dass gerade das Geld das größte Hindernis für ein vernünftiges Zusammenleben darstellt. (...)
Frage von Torsten K. • 16.06.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 29.06.2016 Sehr geehrter Herr Kulick,
Frage von Ilka M. • 16.06.2016
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 01.07.2016 (...) Für die CDU/CSU - Bundestagsfraktion gilt, dass es beim Schutz der Gesundheit der Menschen, der Umwelt und des Trinkwassers keine Kompromisse geben darf. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD hat daher zum Einsatz der Fracking - Technologie klargestellt, dass der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit absoluten Vorrang hat. (...)
Frage von Wolfgang A. • 15.06.2016
Antwort von Carsten Träger SPD • 13.07.2016 (...) Ich respektiere jede Kollegin und jeden Kollegen, die / der hier aus Gewissensgründen anders entschieden hat, ich war allerdings der Meinung, dass es bei den geringen Anerkennungsquoten der Menschen aus den sogenannten Maghreb-Staaten der Sache am besten gedient ist, schnell Rechtssicherheit für beide Seiten herzustellen. Menschen aus Marokko, Algerien oder Tunesien warten derzeit im Schnitt weit über ein Jahr, bis über ihren Asylantrag entschieden ist - und werden dann meist abgelehnt: Die Anerkennungsquote für tunesische Antragsteller liegt bei gerade einmal 0,2 Prozent, bei algerischen Asylbewerbern bei 1,7 und bei marokkanischen bei 3,7 Prozent. (...)
Frage von Max S. • 15.06.2016
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 25.06.2016 (...) Wie in jedem Politikfeld jedoch gilt: sollte sich an Vereinbarungen nicht gehalten werden, müssen Situationen neu bewertet werden. Dies dann aber auch wirklich erst, wenn es so weit ist. (...)