Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 27.06.2016

(...) Was aber unumwunden bleibt, wir müssen das deutlich umweltfreundlichere Verkehrsmittel so aufwerten, dass es als echte Alternative dasteht. Und dazu gehört sowohl der Fernverkehr (mit attraktiven Strecken, guten und zuverlässigen Verbindungen...) wie auch der ÖPNV, denn am Ende kann nur das Zusammenspiel aller Komponenten funktionieren. (...)

Portrait von Herbert Behrens
Antwort von Herbert Behrens
DIE LINKE
• 11.01.2017

(...) Die Große Koalition legte überfallartig ihr Fracking-Erlaubnisgesetz nochmals dem Parlament vor – mit wenigen kosmetischen Änderungen, auf die sich die Koalitionsfraktionen geeinigt haben. (...) Es bleibt ein Fracking-Erlaubnisgesetz. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 27.06.2016

(...) Aus guten Gründen. Fracking mit toxischen Stoffen in Böden oder im Grundwasser kommt für mich als Instrument der Rohstoffgewinnung nicht in Frage. Da stimme ich Ihnen zu. (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort von Volkmar Vogel
CDU
• 28.06.2016

(...) Aus der vom Deutschen Bundestag getroffenen Regelung für das Fracking sehe ich nicht die Bedrohungen, die Sie in Ihrer Frage schildern. Unkonventionelles Fracking ist nun verboten. Abgesehen davon sind maximal vier wissenschaftliche Probebohrungen im Bereich von bis zu 3000m Tiefe möglich. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort von Ewald Schurer
SPD
• 28.06.2016

(...) Mai haben die EU-Handelsminister auf ihrer Ratstagung in Brüssel das Ergebnis der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) vorgestellt. Dabei haben die EU-Handelsminister ein deutliches Zeichen für das weitere Vorgehen beim fertig ausgehandelten CETA- Abkommen gesetzt: Sie wollen dessen Inkraftsetzung von der Zustimmung aller nationalen Parlamente abhängig machen. (...)

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