Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 08.07.2016

(...) Ich habe dazu folgendes gesagt: „Das beste Mittel gegen die Feinde Europas ist aber immer noch ein besseres Europa. Ein Europa, das die Bürger ernst nimmt und sich ihrer Sorgen annimmt. (...)

Portrait von Ulrike Gottschalck
Antwort von Ulrike Gottschalck
SPD
• 30.06.2016

(...) Ich habe dem Gesetz aus vollster Überzeugung zugestimmt, weil es Unkonventionelles Fracking wie in den USA – und nur um dieses geht es in Nordhessen - dauerhaft verbietet („Eine Erlaubnis für eine Gewässerbenutzung ist zu versagen, wenn Schiefer-, Ton- oder Mergelgestein oder Kohleflözgestein zur Aufsuchung oder Gewinnung von Erdgas oder Erdöl aufgebrochen werden soll …“). Dies war mir besonders wichtig. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 04.07.2016

(...) In Gesprächen mit türkischen Regierungsvertretern ruft das Auswärtige Amt nachdrücklich dazu auf, verhältnismäßig auf Anschläge der PKK zu reagieren und Zivilisten zu schützen. Es kann keine militärische Lösung dieses Konfliktes geben. (...)

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort von Corinna Rüffer
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.07.2016

(...) ich sehe die Verhandlungen zu TTIP ebenfalls sehr kritisch und lehne dieses Freihandelsabkommen ab. Aus meiner Sicht stellt TTIP eine Bedrohung für die Demokratie dar. TTIP begünstigt einseitig transnationale Konzerne, welche durch die geplanten Schiedsgerichte erfolgreich gegen jede Regulierung der Wirtschaft klagen könnten. (...)

Portrait von Christina Jantz-Herrmann
Antwort von Christina Jantz-Herrmann
SPD
• 29.06.2016

(...) Für ein Verbot der konventionellen Förderung fehlen jedoch derzeit die politischen Mehrheiten. Zudem verwahrt sich die CDU/CSU-Fraktion seit jeher gegen schärfere Regulierungen - der Wirtschaft zuliebe. Es stimmt zwar, dass das einheimische Erdgas einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor für das Land Niedersachsen darstellt (2015 betrug der Anteil Niedersachsens an der deutschlandweiten Reingas-Förderung 97,1 Prozent), für mich ist jedoch klar, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie die Umwelt Vorrang haben müssen vor reinen Wirtschaftsinteressen. (...)

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