Frage an Frank-Walter Steinmeier von Matthias E. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Haben Sie sich jemals das Buch von Abdullah Öcalan: Roots of civilazation zu Gemüte geführt? Wissen wieviele Bücher Öcalan in Imrali, auf der Gefängnisinsel in der Isolation geschrieben und gelesen hat? Hat sich irgendwer darum gekümmert, was da passiert? Und während Öcalan isoliert im Gefängnis sitzt, werden Kurden zum Teil mit deutschen Waffen umgebracht? Wie kann man als Mensch so etwas ruhigen Gewissens hinnehmen?
Öcalan ist der Führer - wenn man das so sagen darf - der Kurden und ihr Verhandlungsführer. Und diese Verhandlung muss stattfinden, denn mit Öcalan ist eine gewaltiges Potential einfach so weggesperrt.
Herzlichen Gruss,
Matthias Somen Eckerle
Sehr geehrter Herr Eckerle,
vielen Dank für Ihre E-Mail an Bundesminister Dr. Steinmeier vom 29. Juni zum Thema PKK.
Das Auswärtige Amt betrachtet die Eskalation im Konflikt zwischen der PKK und den türkischen Sicherheitskräften mit großer Sorge. Die Terrororganisation PKK verfolgt seit Sommer letzten Jahres die Strategie, ihren Kampf in die Städte zu bringen. Dafür setzt sie auch zahlreiche junge Menschen ein. Mit den Anschlägen vom 17. Februar und 13. März in Ankara und 7. Juni in Istanbul, zu denen sich die PKK-Splittergruppe „Freiheitsfalken Kurdistans“ bekannte, hat sie den Tod von mindestens 69 Zivilisten und über 100 Verletzte in Kauf genommen.
In Gesprächen mit türkischen Regierungsvertretern ruft das Auswärtige Amt nachdrücklich dazu auf, verhältnismäßig auf Anschläge der PKK zu reagieren und Zivilisten zu schützen. Es kann keine militärische Lösung dieses Konfliktes geben. Deshalb appelliert das Auswärtige Amt an die türkische Regierung, schnellstmöglich zu Friedensgesprächen zurückzufinden. Der bewaffnete Konflikt war auch Thema der ersten deutsch-türkischen Regierungskonsultationen am 22. Januar 2016 sowie zahlreicher weiterer Gespräche deutscher und türkischer Regierungsvertreter.
Für die Anschläge der PKK gibt es keine Rechtfertigung. Die Türkei hat das Recht und die Pflicht, ihre Bürger vor terroristischen Anschlägen zu schützen. Es ist daher nicht nur an der türkischen Regierung, sondern auch an der PKK, glaubhafte Schritte für eine Deeskalation zu unternehmen. Ich versichere Ihnen, dass das Auswärtige Amt die Entwicklungen auch weiterhin sehr intensiv begleiten und sich für eine friedliche Lösung einsetzen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Team Steinmeier
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