Frage an Sahra Wagenknecht von Arcy S. bezüglich Recht
Laut diversen Quellen im Internet ruht ihre Mitgliedschaft in der Kommunistischen Plattform (KP). Die Satzung der KP kennt aber laut ihrer Satzung (https://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/kommunistische-plattform-der-partei-die-linke/satzung-der-kommunistischen-plattform-der-partei-die-linke/) keine ruhende Mitgliedschaft. Sind Sie nun also noch Mitglied der KP oder dort ausgetreten?
Weitere Fragen an Sahra Wagenknecht
Aus diesem Grund fordert die BSW-Gruppe, islamistische Organisationen und Akteure mit allen Mitteln des Rechtsstaates zu bekämpfen.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
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