Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg W. • 04.12.2016
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 19.12.2016 (...) In Deutschland nimmt der Bundespräsident deswegen rein repräsentative Aufgaben im In- und Ausland wahr. Die Wahl erfolgt über die Stimmen der Delegierten der Bundesversammlung, die im kommenden Jahr voraussichtlich zwischen vier Kandidaten wählen können. (...)
Frage von Helena P. • 04.12.2016
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 17.01.2017 (...) Ich denke auch nicht, dass dies sinnvoll wäre. Das oben erläuterte Beispiel um die Freihandelsabkommen ist ein Argument gegen die Einführung von Volksentscheiden. Debatten würden noch mehr mithilfe von Emotionen geführt, statt mit Fakten. (...)
Frage von linus k. • 04.12.2016
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Christian K. • 04.12.2016
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 09.12.2016 (...) Zweite Ebene: Die Fluchtursachen bekämpfen, was Sie mit der Zurückdrängung der Illegalen ansprechen. Machen wir, etwa über die Finanzierung der UNHCR oder dem Abkommen zwischen der EU und er Türkei, zunehmend auch über die proaktive Politik in Afrika. (...)
Frage von Luca B. • 04.12.2016
Antwort von Fritz Güntzler CDU • 11.01.2017 (...) Im Deutschen Bundestag herrscht eine rege aber sachliche Streitkultur. Gerade bei der letzten Haushaltsdebatte gab es viele kontroverse vom Redner zugelassene Zwischenfragen, die zu sachlichen Diskussionen führten. (...)
Frage von Renate S. • 04.12.2016
Antwort von Alexandra Dinges-Dierig CDU • 13.01.2017 (...) Ich kann Ihre Forderung nach im Gesetz verankerten Regeln bezüglich der Auflösung von Bausparverträgen durchaus nachvollziehen. Fälle wie der Ihre haben sich in den letzten Monaten gehäuft, nachdem Tausende Bausparverträge durch die Vertragsseite der Bausparkassen aufgelöst wurden. (...)