Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Barbara D. • 09.01.2017
Antwort von Bernd Rützel SPD • 12.01.2017 (...) Ich weiß bedauerlicherweise nicht, welche Änderungen zum 1. Juli 2017 sie meinen, gebe Ihnen aber grundsätzlich Recht: Erwerbsminderung ist leider immer noch ein Armutsrisiko. Deshalb haben wir als SPD in unserem Wahlprogramm 2013 gefordert, dass es einen abschlagsfreien Zugang zur Erwerbsminderungsrente geben muss. (...)
Frage von Thomas S. • 09.01.2017
Antwort von Sören Bartol SPD • 20.01.2017 (...) Ja, ich halte den ÖPNV für eine bezahlbare Variante der Mobilität in Deutschland. Im weltweiten Vergleich sind die Preise für die Nutzung von Bus und Bahnen in Deutschland bezahlbar. (...)
Frage von Enrico W. • 09.01.2017
Antwort von Thomas Feist CDU • 10.01.2017 (...) Direkt nach der Tat hieß es - auch medial und durchaus vernünftig - wir lassen uns von Terroristen nicht einschüchtern und Berlin kehre zum Glück schnell zur Normalität zurück. Dieselben Medien werfen nun vor, es würde politisch und öffentlich zu wenig getrauert. (...)
Frage von Karl K. • 09.01.2017
Antwort von Ansgar Heveling CDU • 21.02.2017 Sehr geehrter Herr Kern,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich heute gerne antworten möchte.
Frage von Yannick F. • 09.01.2017
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2017 (...) Wir haben zahlreiche Anfragen an die Bundesregierung gestellt, um Licht in die sehr undurchsichtigen Verhandlungen zu bringen. Wir haben mit Anträgen im Plenum klar gemacht, was bei CETA und TTIP falsch läuft und wogegen sich die Bundesregierung gegenüber der EU-Kommission, die die Verhandlungen ja im Auftrag der nationalen Regierungen führt, einsetzen sollte. Leider haben SPD, CDU und CSU unsere Anträge allesamt abgelehnt. (...)
Frage von Horst J. • 09.01.2017
Antwort von Martin Burkert SPD • 01.03.2017 (...) Generell ist es mir ein großes Anliegen, mehr Menschen zum Umsteigen vom Auto auf die umweltfreundlichen Verkehrsträger Bahn und Bus zu bewegen. Außerdem möchte ich mit meinem Vorschlag eine Debatte hinsichtlich der Sicherheit im Straßenverkehr anstoßen. Denn die Verkehrsstatistiken belegen, dass ab dem 70. (...)