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Sören Bartol
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Frage von Thomas S. •

Frage an Sören Bartol von Thomas S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Bartol,

ich zitiere aus Ihrer Antwort auf die von Herrn Cinrad gestellte Frage:

"Mein Anspruch ist es, dass wir dem Bedürfnis nach bezahlbarer Mobilität und nach einer sauberen Umwelt gleichermaßen gerecht werden. Fahrverbote führen aus meiner Sicht nicht zur Lösung von Umweltproblemen und sind mobilitätsfeindlich. Meine Sorge ist, dass eine schnelle Einführung einer Blauen Plakette, die mit einem Einfahrverbot z.B. von Euro 5-Fahrzeugen einhergehen würde, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen die Mobilität massiv verteuern würde. Das würde für viele Bürgerinnen und Bürger, die sich in den letzten Monaten ein als umweltfreundlich angepriesenen Euro 5-Pkw gekauft haben, nicht mehr in die Innenstädte fahren könnten. Sie müssten sich ein neues Fahrzeug kaufen, wenn alternative Angebote wie ÖPNV nicht zur Verfügung stehen."

http://www.abgeordnetenwatch.de/soeren_bartol-778-78014--f453385.html#q453385

Ich finde, dass Ihre Antwort zu sehr auf die Dominanz des Autoverkehrs setzt
und dabei wesentliche Aspekte der sozialen wie ökologischen Realität verkennt.

1. Erkennen Sie in dem Gebrauch eines privaten PKW eine bezahlbare Mobilität
für Menschen, die mit Leistungen gemäß ALG II/Hartz 4 oder von Niedriglöhnen leben müssen?

2 Erkennen Sie im ÖPNV in seiner aktuellen Form einen für alle Bürger/innen bezahlbaren Zugang zur Mobilität?

3. Sie sprechen in Ihrer Antwort die Option an, dass alternative Angebote wie ÖPNV nicht zur Verfügung stehen können. Was ist/wäre in diesem Fall mit Menschen, die kein Auto nutzen können?

Weiteres Zitat aus Ihrer Antwort:

"Im Koalitionsvertrag haben wir uns verpflichtet, die Luftqualität zu verbessern, Schadstoffe bereits an der Quelle mit innovativen Techniken reduzieren und dazu auch die Umrüstung mit Rußpartikelfiltern für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge weiter zu fördern."

4. Wirken diese Worte angesichts des Abgasskandal bei VW nicht reichlich realitätsfremd?

Viele Grüße, Thomas Schüller

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Fragen. Ich glaube, dass ich die Situation vor Ort ganz gut kenne. Sie ist bunt und vielschichtig. Ja, das Auto spielt in vielen Regionen, insbesondere auf dem Land, immer noch eine große Rolle. In den Städten und Gemeinden ändert sich hier Schritt für Schritt etwas. ÖPNV spielt in allen Regionen eine große Rolle. Wobei in den ländlichen strukturschwachen Regionen mit längeren Wegen und weniger Nutzern es schwerer fällt, Bus und Bahn zu organisieren, als in städtischen Ballungsgebieten. Vor diesem Hintergrund beantworte ich gern Ihre vier Fragen:

zu 1.

Mobilität ist immer mit Kosten verbunden. Der Kauf, Unterhalt und Nutzung eines Autos muss genauso bezahlt werden wie die Nutzung der Bahn, des Busses oder anderer öffentlicher Verkehrsmittel. Grundsätzlich ist das Fahren mit Bus und Bahn in den meisten Fällen günstiger als die Nutzung eines eigenen Autos. Damit ist für Menschen, die mit geringem Einkommen oder mit staatlicher Unterstützung leben, die Nutzung des ÖPNV in den meisten Fällen die kostengünstigere Variante. Daher setze ich mich für einen weiteren Ausbau des ÖPNV ein. Viele Menschen, deren finanzielle Möglichkeiten nicht so groß sind, fahren jedoch trotzdem gern Auto, da sie in strukturschwachen Regionen leben, wo der ÖPNV nicht so regelmäßig fährt oder weil es zu ihrer persönlichen Freiheit gehört, auch mit dem eigenen Auto zu fahren. Aufgrund der finanziellen Situation nutzen sie dann jedoch meistens ältere Fahrzeuge, da die Neuanschaffung zu teuer ist.

zu 2.

Ja, ich halte den ÖPNV für eine bezahlbare Variante der Mobilität in Deutschland. Im weltweiten Vergleich sind die Preise für die Nutzung von Bus und Bahnen in Deutschland bezahlbar. Die Preise werden jedoch vor Ort von den städtischen Unternehmen festgelegt. Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen bei der Finanzierung des ÖPNV, u.a. auch, um die Preise für die Nutzung nutzerfreundlich auszugestalten . Trotzdem gibt es Kommunen, wo die Preise für den ÖPNV unangemessen hoch sind. Hier appelliere ich an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die Gelder des Bundes so einzusetzen, dass das Fahren mit Bus und Bahnen bezahlbar bleibt.

zu 3.

Wenn es vor Ort keine Möglichkeit gibt, mit Bus und Bahnen zu fahren, weil das Angebot nicht vorhanden ist und jemand kein eigenes Auto besitzt, gibt es in vielen Fällen in Deutschland nachbarschaftliche Initiativen, die mit Bürgerbussen oder privaten Mitfahrmöglichkeiten Mobilität ermöglichen. Dies wird dann von Leuten, die in Regionen mit schlechtem ÖPNV-Angebot leben und kein eigenes Auto besitzen, genutzt.

Zu 4.

Ich empfinde die aus dem Koalitionsvertrag zitierten Maßnahmen nicht realitätsfremd. Sie alle helfen, die Realität in diesem Land besser zu machen, nämlich die Belastung von Umwelt- und Gesundheit durch den Autoverkehr zu verringern. Richtig ist, dass wir darüber hinaus, aus dem VW-Skandal lernen müssen. Dazu gehört auch, was wir als Politik anders machen müssen. Einen Vorschlag habe ich u.a. in der vergangenen Woche auch öffentlich gemacht. Ich halte es für notwendig, dass wir in der Zukunft unangemeldete staatliche Kontrollen der Abgaswerte im realen Verkehr durchführen müssen. Nur so werden wir verhindern können, dass sich Manipulationen wie bei VW wiederholen.

Viele Grüße
Sören Bartol

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