Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gisela Manderla
Antwort von Gisela Manderla
CDU
• 07.03.2017

(...) Wie Sie wissen stehen die vorbereitenden Arbeiten zum Neubau des ersten Teilbauwerks der neuen Leverkusener Brücke unmittelbar bevor. Damit kann nun endlich der Startschuss zur Beendigung der unerträglichen Verkehrssituation auf der maroden Rheinbrücke fallen. An den bereits in meiner letzten Antwort zu diesem Thema genannten Punkten halte ich fest: die Autobahnen im Köln-Leverkusener Raum gehören zu den am stärksten befahrenen Straßen Europas und sind dem Infarkt nahe. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 19.01.2017

(...) Ein Teilabbruch und dann Neubau der Leverkusener Brücke wäre aus meiner Sicht auch insofern problematisch, da der Verkehr der täglich über diesen Knotenpunkt geführt wird, sich dann einen anderen Weg suchen wird und es im näheren Umfeld keine Brücken gibt, die das Verkehrsaufkommen bewältigen könnten. (...)

Portrait von Roy Kühne
Antwort von Roy Kühne
CDU
• 07.02.2017

(...) Zu ihrer zweiten Frage: Um den bereits oben angesprochenen Veränderungen gerecht zu werden, die sich zukünftig ebenso für eine qualitativ hochwertige Therapie und den sich auch im Therapiebereich abzeichnenden Fachkräftemangel ergeben, sind Reformen in den z.T. sehr veralteten Berufsgesetzen und Ausbildungsordnungen der Therapieberufe gleichsam notwendig. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.01.2017

(...) Die Bundeswehr ist an mehreren internationalen Unterstützungs- und Stabilisierungsmissionen in Krisengebieten beteiligt. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr erfolgen in der Regel auf der Grundlage eines Mandats der Vereinten Nationen und werden in enger Kooperation mit den Partnern in der Europäischen Union und der NATO organisiert. Mit ihren Einsätzen leistet die Bundeswehr einen wichtigen Beitrag zur weltweiten Sicherheit und damit zur europäischen und globalen Stabilität. (...)

Portrait von Sonja Steffen
Antwort von Sonja Steffen
SPD
• 18.01.2017

(...) Lebensjahr zu verlängern. Mit dieser Verlängerung der Zurechnungszeit wird für Erwerbsgeminderte ein weiterer Schritt zur Vermeidung von Altersarmut getan. Dadurch wird die Alterssicherung noch einmal spürbar verbessert. (...)

Portrait von Steffen-Claudio Lemme
Antwort von Steffen-Claudio Lemme
SPD
• 18.01.2017

(...) Lebensjahr zu verlängern. Wir haben in den vergangenen Jahren eine steigende Grundsicherungsbedürftigkeit von Erwerbsminderungs-Rentnerinnen – und rentnern beobachtet; diesem Trend wollen wir mit der geplanten Änderung entgegenwirken. Für diese Änderung wurde eine Stichtagsregelung gewählt. (...)

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