Frage an Andrea Nahles von Dieter C.
Guten Tag Frau Nahles,
bitte erklären Sie mir einmal warum Sie in den Abstimmungen überwiegend für die Auslandseinsätze der Bundeswehr stimmen.
Sehr geehrter Herr Conradt,
ich finde diese Frage so pauschal gestellt schwierig, da es ja nicht für jeden Einsatz die gleiche Begründung gibt. Die Bundeswehr ist an mehreren internationalen Unterstützungs- und Stabilisierungsmissionen in Krisengebieten beteiligt. Die Auslandseinsätze der Bundeswehr erfolgen in der Regel auf der Grundlage eines Mandats der Vereinten Nationen und werden in enger Kooperation mit den Partnern in der Europäischen Union und der NATO organisiert. Mit ihren Einsätzen leistet die Bundeswehr einen wichtigen Beitrag zur weltweiten Sicherheit und damit zur europäischen und globalen Stabilität.
Eine parlamentarische Einzelentscheidung zu jedem Mandat ist für die SPD-Bundestagsfraktion unabdingbar. Es ist essentiell, dass die Missionen jeweils in ein politisches Gesamtkonzept eingebettet sind. Die Mandate werden regelmäßig jährlich überprüft und vor einer evtl. Verlängerung im Bundestag ausführlich debattiert.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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