Frage an Roy Kühne von Klaus W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Wullenweber,

ich freue mich über Ihre Ausführungen und darüber, dass abgeordnetenwatch.de diese schlussendlich als Frage zugelassen hat. Das gibt mir die Möglichkeit, öffentlich auf Ihre Anmerkungen einzugehen und meine Positionen darzustellen:

Bereits heute stellt uns der bestehende Fachkräftemangel in den Pflegeberufen vor große Herausforderungen, denen wir entgegen wirken müssen. Um eine qualitativ hochwertige Pflegeversorgung auch in Zukunft sicherzustellen, sind die künftigen Fachkräfte auf umfangreiche Veränderungen vorzubereiten. Mit der anstehenden Reform der Pflegeberufe gilt es, diese entsprechend weiterentwickeln, attraktiver zu gestalten und inhaltliche Qualitätsverbesserungen vorzunehmen. Mit dem Koalitionsvertrag haben wir uns dieses Ziel als Leitlinie für die laufende Wahlperiode vorgegeben und folgen nun konsequent diesem Ansinnen. Die anhaltenden Diskussionen rund um die Ausgestaltung der Pflegeberufe machen deutlich, dass es verschiedene Ansätze gibt. Um alle Vorstellungen, Kritiken und Bedenken vollumfänglich in die Beratungen einfließen zu lassen bedarf es Zeit. Ich als Abgeordneter bin froh, dass wir mit langem Atem an das Gesetz herantreten. Diese zukunftsweisenden Reformen dürfen nicht im Schnelldurchgang beschlossen werden und ich freue mich, dass wir es schaffen inhaltlich verschiedene Positionen zu diskutieren. Gleichzeitig ärgern mich die Debatten über „Koalitionszoff“ oder einen angeblichen „Unwillen des Gesetzgebers“ – ich finde: wer Verantwortung tragen möchte, muss diese auch ernst nehmen. Intensive Diskussionen sind kein Zeichen von Zwist und Streit, sondern von lösungsorientierter Politik.

Im Koalitionsvertrag steht: „Wir wollen die Pflegeausbildung reformieren, indem wir mit einem Pflegeberufsgesetz ein einheitliches Berufsbild mit einer gemeinsamen Grundausbildung und einer darauf aufbauenden Spezialisierung für die Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege etablieren.“ Ich bin der Auffassung, dass die Pflegeberufe voneinander profitieren können und erachte die Variante einer zweijährigen Grundausbildung aller drei Berufe und einer einjährig anschließenden ausgewiesenen Spezialisierung für die Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege für sinnvoll.

Um auf Ihre erste Frage einzugehen: Ich vertraue dabei auch den bekräftigenden Aussagen des Bundesgesundheitsministers Hermann Gröhe am 15. November letzten Jahres auf dem Deutschen Krankenhaustag. Der Minister hält die Umsetzung noch in dieser Wahlperiode für möglich. In welcher Form das Vorhaben umsetzbar ist, oder ob es innerhalb der koalitionsinternen Beratungen zu Änderungen kommt, das muss mit der SPD gemeinsam besprochen werden.

Zu ihrer zweiten Frage: Um den bereits oben angesprochenen Veränderungen gerecht zu werden, die sich zukünftig ebenso für eine qualitativ hochwertige Therapie und den sich auch im Therapiebereich abzeichnenden Fachkräftemangel ergeben, sind Reformen in den z.T. sehr veralteten Berufsgesetzen und Ausbildungsordnungen der Therapieberufe gleichsam notwendig. Die Umsetzung der Akademisierung in eine reguläre Reform wird weiterhin erprobt. Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz haben wir aber auf eine deutliche Reduzierung der zweiten Modellphase hingewirkt. Statt diese für zehn Jahre zu erproben, werden wir bereits in vier Jahren die Phase abschließen, die Ergebnisse evaluieren und daraus die logischen Konsequenzen ziehen.

Sollte die Akademisierung dann regulär umgesetzt werden, ergibt sich zudem aus der Bologna Erklärung von 1999 zudem die Schaffung eines einheitlichen europäischen Hochschulraumes und dem Ziel der Vergleichbarkeit und Anerkennung der akademischen Ausbildungsinhalte und –abschlüsse. In diesem Sinne sollte eine Modularisierung ebenso für berufsfachliche Ausbildungen möglich sein, um eine bessere gegenseitige Anrechenbarkeit zu gewährleisten.

Um dies umzusetzen, bedarf es einer Novellierung der Berufsgesetze. Für die nicht-ärztlichen Berufe setze ich mich bereits hierfür innerhalb der CDU/CSU-Fraktion, und in Zusammenwirken mit dem Bundesministerium für Gesundheit ein. Dieses Umdenken in der Politik fruchtet langsam, aber bis zur Umsetzung bedarf es einiger Ausdauer. Deshalb gehe ich davon aus, dass frühestens erst in der kommenden Legislaturperiode eine Ausbildungsreform für die Therapieberufe angegangen wird.

Herzliche Grüße aus Berlin

Ihr Dr. Roy Kühne