Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juergen W. • 18.11.2013
Antwort von Sönke Rix SPD • 13.12.2013 (...) Die von Ihnen angesprochenen Rücklagen, die die Kassen gebildet haben, sind notwendig, um Kostensteigerungen abfangen zu können, ohne sofort oder allzu hohe Zusatzbeiträge von den Versicherten verlangen oder die Beitragssätze erhöhen zu müssen. Schon ab 2015 werden die prognostizierten Ausgaben des Gesundheitsfonds seine Einnahmen übersteigen. Dieser Tatsache soll schon jetzt mit einer umsichtigen Ausgabenpolitik begegnet werden. (...)
Frage von Juergen W. • 18.11.2013
Antwort von Johann Wadephul CDU • 25.11.2013 (...) vielen Dank für Ihre Email zum Thema Kostenerstattung der Gesetzlichen Krankenkassen für Sehhilfen. (...)
Frage von Ottmar M. • 18.11.2013
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 14.01.2014 Sehr geehrter Herr Müller,
zu diesem Thema habe ich auf Abgeordnetenwatch bereits ausführlich geantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
Frage von Wolfgang R. • 18.11.2013
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 20.12.2013 (...) Deshalb hat die SPD in ihrem Regierungsprogramm 2013 – 2017 ein Konzept vorgelegt, das kurz-, mittel und langfristig entsprechende Schritte vorsieht, mit denen Ungerechtigkeiten beseitigt sowie Altersarmut bekämpft und präventiv verhindert werden soll. (...) Wir brauchen eine grundlegende Rentenreform und nicht nur korrigierende Einzelmaßnahmen. (...)
Frage von Ottmar M. • 18.11.2013
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 04.12.2013 (...) Entsprechend unserem Wahlversprechen haben wir in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD wichtige Ziele durchsetzen und die Verankerung von Steuererhöhungen im Koalitionsvertrag abwehren können. SPD, Grüne und die Linke hatten bekanntlich Steuererhöhungen auf breiter Front gefordert: Anhebung des Spitzensteuersatzes, Wiedereinführung der Vermögensteuer und die Erhöhung des Steuersatzes bei der Abgeltungsteuer. Außerdem wollte die SPD das Ehegattensplitting abschaffen. (...)
Frage von Ulrich S. • 17.11.2013
Antwort von Dorothee Bär CSU • 05.12.2013 (...) Sie haben Recht: Natürlich bieten sich durch die Digitalisierung auch viele Möglichkeiten, das Leben für Menschen mit geistigen Behinderungen zu erleichtern. (...)