Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 19.11.2013
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 19.11.2013 (...) Die Unionsparteien haben zuletzt erfolgreiche Wahlkämpfe im Bund und in Bayern bestritten. Die Finanzierung erfolgte zu einem kleineren Teil aus Spenden. Diese Spenden stammen von honorigen Bürgern sowie erfolgreichen und respektablen Unternehmen, die sich im hohen Maß um Deutschland verdient gemacht haben, und sind in keiner Weise zu beanstanden. (...)
Frage von Michael H. • 19.11.2013
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 26.10.2015 (...) Die TTIP-Verhandlungen haben inzwischen ein Ausmaß an Transparenz erreicht, wie es bei keinem der zahlreichen EU-Handelsabkommen in der Vergangenheit jemals erreicht worden ist und finden keinesfalls "im Geheimen hinter verschlossenen Türen" statt. Die EU-Kommission informiert regelmäßig das Europäische Parlament sowie die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten (d.h. (...)
Frage von Michael H. • 19.11.2013
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 30.12.2014 (...) Ein Schwerpunkt liegt zum Beispiel auf der Informationsgewinnung und Weitergabe an die Öffentlichkeit. So hat meine Fraktion z.B. eine Große Anfrage mit dem Titel "Soziale, ökologische, ökonomische und politische Effekte des EU-USA Freihandelsabkommens" an die Bundesregierung gestellt, die ich Ihnen hier im Anhang beigefügt habe. Was wir sonst noch alles getan haben bzw. (...)
Frage von Michael H. • 19.11.2013
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Werner K. • 19.11.2013
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 21.02.2014 (...) Nach derzeitigem Kenntnisstand haben die Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika ausschließlich in Amberg Sulzbach unbemannte Flugkörper stationiert. (...) Diese Vertragsstrukturen resultieren aus der Bündnistreue zur NATO. (...)
Frage von Jens R. • 18.11.2013
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 27.01.2014 (...) vielen Dank für Ihre Frage zu unserer Steuerpolitik. (...) Wir müssen über Einkommensgerechtigkeit sprechen. (...)