Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer G. • 22.02.2014
Antwort von Uwe Beckmeyer SPD • 07.03.2014 (...) Im Unterschied zu den Angestellten im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen entscheiden die Abgeordneten, wie im Grundgesetz vorgesehen, selbst über die Höhe der Abgeordnetenentschädigung. Das erfordert ein hohes Verantwortungsbewusstsein, Transparenz und klare Regeln, und es geschieht nicht willkürlich, sondern auf den Vorschlägen einer unabhängigen Expertenkommission. (...)
Frage von Volker J. • 22.02.2014
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Matthias W. • 22.02.2014
Antwort von Thomas Strobl CDU • 14.03.2014 (...) Die CDU-Abgeordneten aus Baden-Württemberg sprechen sich einmütig gegen den Anbau der Genmais-Sorte 1507 aus. Die Entscheidung, ob dieser Genmais angebaut werden darf oder nicht, kann nicht zentral für die gesamte Europäische Union gefällt werden. (...)
Frage von Richard H. • 22.02.2014
Antwort von Stephan Stracke CSU • 19.03.2014 (...) Mit dieser Regelung wird sichergestellt, dass sich die Vergütung der Abgeordneten ebenso entwickelt wie die Entlohnung der abhängig Beschäftigten. Der Nominallohnindex ist dabei repräsentativ für die Entwicklung der Bruttomonatsverdienste in der Bundesrepublik Deutschland und ein allgemein verwendeter, nicht eigens für die Anpassung der Abgeordnetenentschädigung konstruierter Index. Die daraus errechnete Anpassung der Abgeordnetenentschädigung ist für die Öffentlichkeit leicht nachvollziehbar. (...)
Frage von Gustav W. • 22.02.2014
Antwort von Dennis Rohde SPD • 13.03.2014 (...) Ich finde übrigens, dass mit Fotos, auf denen Kinder nackt dargestellt sind, generell kein Geld verdient werden darf. Bundesjustizminister Heiko Maas und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (beide SPD) haben sich dazu bereits ähnlich geäußert. (...)
Frage von Susanne G. • 22.02.2014
Antwort von Christian Schmidt CSU • 23.05.2014 (...) In der Tat gibt es viele Vorurteile über die Landwirtschaft. Als (...)