Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benjamin R. • 17.03.2014
Antwort von Diether Dehm DIE LINKE • 17.03.2014 (...) Zum Hintergrund: Die Forderung, dass Prüfungsergebnisse des Bundesrechnungshofs erst nach Beratung im Bundestag Dritten zugänglich gemacht werden sollen, war in einem laufenden Gesetzgebungsverfahren zum Finanzausgleichsgesetz von den anderen Fraktionen in den Haushaltsausschuss eingebracht worden und unsere Fraktion hat diesem Änderungsantrag nicht zugestimmt. Mit ihrer Mehrheit haben die anderen Fraktionen diesen Passus dann in das Finanzausgleichsgesetz eingefügt. (...)
Frage von Mark C. • 16.03.2014
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 18.03.2014 Sehr geehrter Herr Castens,
Frage von Mark C. • 16.03.2014
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 26.03.2014 (...) Ich trete dafür ein, dass jeder Mensch die Rahmenbedingungen vorfindet, selbstbestimmt und mit kompetenter Begleitung sterben zu können. (...)
Frage von Mark C. • 16.03.2014
Antwort von Elisabeth Scharfenberg Bündnis 90/Die Grünen • 28.03.2014 (...) In der Tat muss die Versorgung sterbender Menschen auf allen Ebenen verbessert werden. Dazu gehört bspw. (...)
Frage von Mark C. • 16.03.2014
Antwort von Kathrin Vogler DIE LINKE • 02.04.2014 (...) Seit vielen Jahren beklagt DIE LINKE auch, dass über die soziale Pflegeversicherung nur eine Teilkostendeckung erfolgt und der fehlende bzw. ungenügende Realwertausgleich dazu geführt hat, dass die Versorgungslücke immer größer wird. (...)
Frage von Mark C. • 16.03.2014
Antwort von Hubert Hüppe CDU • 16.04.2014 (...) Bereits vor zwei Jahren hatten Sie vor dem Petitionsausschuss ausgeführt, dass aus Ihrer Sicht die derzeitige Finanzierung von stationären Hospizen – 90 Prozent durch die Krankenkassen, zehn Prozent durch Spenden und ehrenamtliches Engagement - ein Grund dafür ist, dass insbesondere in Gegenden mit einer geringen Bevölkerungsdichte ein wirtschaftliches Betreiben von Hospizen kaum möglich sei. (...)