Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tobias S. • 14.08.2014
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 26.08.2014 (...) Es gab kein Referendum. Allerdings kann man es als unstrittig bezeichnen - wie ich es in einer späteren Rede betonte -, dass die Mehrheit der Kosovo Albanerinnen und Kosovo Albaner eine Loslösung wollten, nur ändert dies nichts an der Völkerrechtswidrigkeit der Loslösung. (...)
Frage von Volker G. • 14.08.2014
Antwort von Armin Schuster CDU • 09.09.2014 (...) Es ist unzutreffend, dass die nationalen Abgeordneten durch die Geheimverhandlungen an ihrer Arbeit gehindert werden. Die EU-Kommission als Verhandlungspartei muss laufend den nationalen Regierungen und dem EU-Parlament einen aktuellen Verhandlungsstand übermitteln. (...)
Frage von Dirk P. • 14.08.2014
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 15.08.2014 (...) Ihre Annahme, die Grünen unterstützten den weiteren Ausbau des Frankfurter Flughafens, ist nicht richtig. Die Grünen sind die einzige politische Partei, die im Frankfurter Römer und im Hessischen Landtag schon seit Beginn der Ausbaupläne in den 90er Jahren immer eine konsequente Politik gegen den Ausbau betrieben hat. Leider hat diese Position nie die nötige Mehrheit in den Parlamenten erlangt, da CDU, FDP und SPD stets geschlossen eine Politik für den Ausbau betrieben haben. (...)
Frage von Robert M. • 14.08.2014
Antwort ausstehend von Gernot Erler SPD Frage von Carsten P. • 14.08.2014
Antwort von Irene Mihalic Bündnis 90/Die Grünen • 18.09.2014 (...) die von Ihnen problematisierten Themen (Geisterfahrer, andere gefährliche Gegenstände, etc.) lassen sich mit der Fragestellung, ob ein beschränkter Zugang zu tödlich wirkenden Schusswaffen sinnvoll ist, nicht seriös in einen Zusammenhang bringen. (...)
Frage von Jürgen R. • 14.08.2014
Antwort von Carola Stauche CDU • 29.08.2014 (...) Befristet eingestellt werden vor allem junge Leute. Ich denke, es ist immer noch sinnvoller, befristet als gar nicht beschäftigt zu sein. Auch in einem befristeten Arbeitsverhältnis können Arbeitnehmer Vertrauen gewinnen, Fähigkeiten nachweisen und ausbauen. (...)