Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag 2013 - 2017

Frage von Wolfgang D. • 03.04.2015

Guten Tag Herr Dr. Sieling, vor 21 Jahren haben wir in HB-Arsten eine DHH gebaut. Jetzt ist das Nachbargrundstück verkauft worden und es wird gegen unsere DHH gebaut.

Antwort von Carsten Sieling

SPD • 04.05.2015

Sehr geehrter Herr Deß,

Frage von Thomas W. • 03.04.2015

Sehr geehrter Herr Holmeier, durch die zum 01.04.2016 in Kraft getretene Änderung des § 16a FZV ist es nun nicht mehr möglich, sich bereits vor einer endgültigen Kaufentscheidung ein Kurzzeitkennzeichen zuteilen zu lassen.

Antwort von Karl Holmeier

CSU • 06.05.2015

(...) Im Fall der Fahrzeug-Zulassungsverordnung haben die praktischen Erfahrungen bei der Ausgabe und Verwendung von Kurzzeitkennzeichen gezeigt, dass es ein hohes Missbrauchspotential gibt. So ist seit geraumer Zeit eine Zunahme des Handels mit Kurzzeitkennzeichen festzustellen. (...)

Frage von Thomas W. • 03.04.2015

Sehr geehrte Frau Ludwig, durch die zum 01.04.2016 in Kraft getretene Änderung des § 16a FZV ist es nun nicht mehr möglich, sich bereits vor einer endgültigen Kaufentscheidung ein Kurzzeitkennzeichen zuteilen zu lassen.

Antwort von Daniela Ludwig

CSU • 05.05.2015

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu den neuen Regelungen für Kurzzeitkennzeichen. (...)

Frage von Thomas W. • 03.04.2015

Sehr geehrter Herr Burkert, durch die zum 01.04.2016 in Kraft getretene Änderung des § 16a FZV ist es nun nicht mehr möglich, sich bereits vor einer endgültigen Kaufentscheidung ein Kurzzeitkennzeichen zuteilen zu lassen.

Antwort von Martin Burkert

SPD • 28.04.2015

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zu kürzlich erfolgten Änderungen in Bezug auf Kurzzeitkennzeichen für Kraftfahrzeuge! (...)

Frage von Thomas W. • 03.04.2015

Sehr geehrter Herr Rupprecht, durch die zum 01.04.2016 in Kraft getretene Änderung des § 16a FZV ist es nun nicht mehr möglich, sich bereits vor einer endgültigen Kaufentscheidung ein Kurzzeitkennzeichen zuteilen zu lassen.

Antwort ausstehend von Albert Rupprecht

CSU

Frage von Thomas W. • 03.04.2015

Sehr geehrter Herr Grötsch, durch die zum 01.04.2016 in Kraft getretene Änderung des § 16a FZV ist es nun nicht mehr möglich, sich bereits vor einer endgültigen Kaufentscheidung ein Kurzzeitkennzeichen zuteilen zu lassen.

Antwort von Uli Grötsch

SPD • 22.04.2015

(...) Hintergrund ist folgender: In den letzten Monaten ist es vermehrt zu einem illegalen Handel mit Kurzzeitkennzeichen gekommen, der mit der bisherigen Regelungen - nach der nur der Inhaber, nicht aber die Zulassungsbehörde die Angaben zum Fahrzeug macht - nicht eingedämmt werden konnte. Da der Missbrauch auch eine Gefahr für die Verkehrssicherheit darstellt, musste der Gesetzgeber hier reagieren. (...)