Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitte F. • 13.08.2015
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 20.08.2015 (...) Ja, ich habe bei der Sondersitzung des Deutschen Bundestages am 19.08.2015 für das dritte Hilfspaket gestimmt und mit meiner Ja-Stimme eine persönliche Erklärung abgegeben, die Sie hier nachlesen können: http://www.hilde-mattheis.de/index.php?nr=91613&menu=1 . In dieser Argumentation werden die meisten Ihrer Fragen abgedeckt. (...)
Frage von Katja R. • 13.08.2015
Antwort von Ingo Gädechens CDU • 19.08.2015 (...) Allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass die Kriterienverletzungen durch Deutschland niemals den wirtschaftlichen Kollaps eines ganzen Staates verursacht hat, der Auswirkungen auf andere Euro-Länder haben würde. In diesem Sinne handelt es sich im griechischen Fall um eine ganz andere Qualität der Verstöße. Daher halte ich einen Vergleich für nicht möglich. (...)
Frage von Andre K. • 13.08.2015
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 08.09.2015 (...) Zudem verwahre ich mich gegen Deine Unterstellungen, ich würde andere diskriminieren wollen. Ich habe in meiner E-Mail lediglich zum Ausdruck gebracht, dass für mich die Gleichstellung von Schwulen und Lesben derzeit prioritär ist – und das wird man ja wohl vom zuständigen Sprecher der SPD-Fraktion auch erwarten dürfen. Ich habe auf den Zivilen Solidaritätspakt in Frankreich hingewiesen, weil dieser am ehesten in die Richtung zielt, auf die Du hinauswillst. (...)
Frage von klaus L. • 13.08.2015
Antwort von Franz-Josef Holzenkamp CDU • 19.08.2015 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zu den Details des geplanten Kulturschutzgesetzes. (...)
Frage von klaus L. • 13.08.2015
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 13.11.2015 (...) Die Novelle des Kulturschutzgesetzes zielt auf den Erhalt und den Schutz des national bedeutsamen Kulturguts. Somit betrifft das Gesetz hauptsächlich Kunstwerke von hohem materiellen und ideellen Wert und nicht den durchschnittlichen Brief- oder Münzsammler. (...)
Frage von Alexander K. • 13.08.2015
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 20.08.2015 (...) Selbstverständlich stehen wir zu dem Beschluss des Parteivorstandes. Wir kämpfen allerdings sehr entschieden dagegen, dass die amerikanische Armee von Deutschland aus Drohnen in verschiedene Länder sendet und dort tötet. Ich kann nicht beurteilen, wer all dies unterstützt und habe deshalb Ihr Schreiben zu einer entsprechenden Prüfung weitergeleitet. (...)