Frage an Franz-Josef Holzenkamp von klaus L. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Holzenkamp
mit Sorge betrachten viele Sammler den Entwurf des Kulturschutzgesetzes
Insbesondere folgende Fragen sorgen für Verunsicherung:
- Wie werden die entsprechenden Wertgrenzen (lt. Entwurf 150.000 €)ermittelt bzw. wer ist für diese Wertermittlung zuständig ?
- Was geschieht mit Sammlungen, die über mehrere Generationen zusammengetragen worden sind und die einen solchen Wert übersteigen ?
- was geschieht mit Sammlungen von Bürgern, die in ein Land außerhalb der EU auswandern (z.B. in die USA) ?
Durch diese genannten Punkte entsteht gleichzeitig bei vielen der Eindruck, dass hier faktisch eine Umkehr der Beweislast entsteht, die dann möglicherweise verfassungsrechtlich fragwürdig sein kann.
Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir Antworten auf diese Fragen zukommen lassen könnten.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Lorenzen,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zu den Details des geplanten Kulturschutzgesetzes.
Mit dem Gesetz plant die Bundesregierung eine für den außereuropäischen Warenverkehr längst geltende Regelung auf den europäischen Markt anzuwenden. Es geht dabei um die Verschärfung von Ausfuhrbeschränkungen, um national wertvolle Kunstwerke zu schützen.
Die Kritik hinsichtlich der Pläne von Kulturstaatsministerin Professor Monika Grütter ist mir bekannt. Ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass sich die Kritik auf einen noch nicht endgültigen Referentenentwurf bezieht. Gegenwärtig befindet sich der Entwurf noch im Verbändeverfahren, was sicherlich zu Änderungen am Referentenentwurf führen wird.
Deshalb kann ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt, da es sich um ein laufendes Verfahren handelt, keine endgültige Aussage hinsichtlich Ihrer Detailfragen geben. Nach derzeitigem Stand wird sich der Deutsche Bundestag mit dem Gesetzentwurf im Oktober befassen.
Seien Sie versichert, dass im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens die vielfältigen Kritiken und Einwände berücksichtigt und Änderungen folgen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Franz-Josef Holzenkamp
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