Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 18.08.2015
Antwort von Elvira Drobinski-Weiß SPD • 19.08.2015 (...) Dies gilt ebenso für die US-amerikanische "Action on Smoking and Health"-Organisation ( http://ash.org/resources/e-cigarettes-the-fight-against-tobacco/ ). Ein Abgabeverbot an Kinder und Jugendliche, das wir mit der Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie umsetzen wollen, schränkt Ihre Möglichkeiten als Erwachsener E-Zigaretten zu kaufen nicht ein. (...)
Frage von Andi K. • 18.08.2015
Antwort von Elvira Drobinski-Weiß SPD • 19.08.2015 (...) eine Änderung des Jugendschutzgesetzes ist geplant und wird von der Bundesregierung auch umgesetzt werden. (...)
Frage von Andi K. • 18.08.2015
Antwort von Burkhard Blienert SPD • 20.08.2015 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage zum Thema E-Zigarette und Jugendschutz. In der Tat sind mir Jugendschutz und Nichtraucherschutz beim Thema E-Zigarette sehr wichtig. (...)
Frage von Claus B. • 18.08.2015
Antwort von Claudia Lücking-Michel CDU • 19.08.2015 (...) haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben. Gerne gehe ich näher auf Ihr Anliegen ein und begründe Ihnen mein heutiges Abstimmungsverhalten. (...)
Frage von Gerhard P. • 18.08.2015
Antwort von Alexander Radwan CSU • 24.08.2015 (...) Ihre Nachricht bei abgeordnetenwatch.de vom 18.08.2015 habe ich dankend erhalten. Ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass mir die Hintergründe sowie der Verfahrensablauf der Entschilderung der Staatsstraße 2069 nicht bekannt sind, da ich weder am Verfahren noch an der Kommunikation der Behörden (Landratsamt und Gemeindeverwaltung) untereinander noch an der im Artikel des Münchner Merkurs erwähnten Begehung beteiligt wurde. (...)
Frage von Ulrich B. • 18.08.2015
Antwort von Ulrike Gottschalck SPD • 26.08.2015 (...) Juli 2015 für die Aufnahme von Verhandlungen und am 19. August für das dritte Hilfspaket für Griechenland gestimmt, auch um einen Grexit zu verhindern. Mit dem geschnürten Paket bekommt Griechenland überhaupt die Chance, sich Zukunftsperspektiven zu erarbeiten. (...)