Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz O. • 15.09.2015
Antwort von Peter Tauber CDU • 31.03.2016 (...) Auf das Wissen sowie die Fertigkeiten dieser Menschen können wir nicht verzichten. Wichtige Impulse für die Eingliederung von Menschen mit Behinderung gibt es mehrere Instrumente des SGB IX, wie die Unterstützte Beschäftigung und das Persönliche Budget. Bei den Arbeitgebern werben wir dafür, sich zu öffnen und Vorurteile gegenüber der Beschäftigungsfähigkeit zu überwinden. (...)
Frage von Heino L. • 15.09.2015
Antwort ausstehend von Susanne Mittag SPD Frage von Helmut M. • 15.09.2015
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 18.09.2015 (...) Deshalb sind jetzt Grenzkontrollen und die konsequente Nacherfassung und Kontrolle der bereits Eingereisten erforderlich. Zum anderen geht es darum, eine gerechte Verteilung zu organisieren: Die Verteilung der Asylbewerber in Deutschland ist eine gesamtstaatliche Verantwortung. Der Freistaat Bayern trägt aber nach wie vor die Hauptlast. (...)
Frage von Gerd J. • 15.09.2015
Antwort von Frank Steffel CDU • 22.09.2015 (...) Die Bundesregierung hat gemeinsam mit Österreich entschieden, Kriegsflüchtlinge, die insbesondere in Ungarn festsaßen, aufzunehmen. Damit wurde auch der moralische Druck auf all die in Europa erhöht, die sich bislang unsolidarisch bei der europaweiten Aufteilung zeigen. (...)
Frage von Gerd J. • 15.09.2015
Antwort von Kai Wegner CDU • 23.09.2015 (...) Die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die deutsche Grenze für Flüchtlinge aus Ungarn zu öffnen, war in einer Ausnahmesituation humanitär geboten. Es war notwendig, die Menschen von der ungarischen Autobahn zu holen. (...)
Frage von Silvio S. • 15.09.2015
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD