Sehr geehrter Herr Reichle,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworten werde.
Bitte senden Sie mir dazu Ihre E-Mail Adresse an hans-joachim.fuchtel@bundestag.de
(...) Die Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes folgt einem Prozess, der auf verschiedensten Informationsquellen beruht und stets bemüht ist, alle Argumente auf einer sachlichen Ebene einzubeziehen. Der nächste Schritt wird der Beschluss durch das Bundeskabinett sein. (...)
(...) Wie Ihnen sicher bekannt ist, kam die ARD-Tagesschau bei einem Faktencheck zu dem Ergebnis, dass sich einige Gerüchte über Flüchtlinge nicht bestätigen ließen: https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-geruechte-101.html (...)
(...) Meine Plenarrede richtete sich nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger, sondern gegen professionelle und völlig intransparente Protestfirmen – wie eben CAMPACT -, die aus den Ängsten und Sorgen der Bürger ein Geschäftsmodell machen. (...) Zur ausführlichen Information zu den verschiedenen immer wieder kritisierten Aspekten von TTIP verweise ich auf meine Antwort auf die Frage von Herrn Gottstein vom 02.10.2015. (...)
(...) Bezüglich Ihrer Frage zum Mindestlohn gilt zunächst, dass Frau Göring-Eckardt der Einführung eines Mindestlohns in Deutschland zugestimmt hat. Wie alle politischen Entscheidungen ist auch das Gesetz zur Einführung des Mindestlohns ein Kompromiss, an dem wir Grüne einzelne Aspekte kritisiert haben. Diese Kritik wog jedoch keineswegs so schwer, sich der Einführung gänzlich zu verweigern. (...)
(...) Zu dem Geld, das im Augenblick in die Aufnahme und Versorgung der (...) vollständig in unseren eigenen Wirtschaftskreislauf fließt, so dass bei (...)