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Thomas Oppermann
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Frage von Klaus F. •

Frage an Thomas Oppermann von Klaus F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Oppermann,

mein Thema ist der vollkommen unkontrollierte und ungezügelte Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland. Konkret würde ich gerne die Sicht der SPD zu folgenden Vorgängen erfahren und bitte Sie, sie mir mitzuteilen.

1. Die Vorrangregelung am Arbeitsmarkt soll abgeschafft oder ausgesetzt werden. Künftig wird nicht mehr geprüft, ob für eine offene Stelle ein deutscher Bewerber zur Verfügung steht. Das kann dazu führen, dass einem Flüchtling eine Stelle vor einem deutschen (Langzeit)-Arbeitslosen bekommt.

http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge-aussetzen-der-vorrangpruefung-im-gespraech.1766.de.html?dram:article_id=331637

2. Verschiedene Kommunen kündigen deutschen Mietern ihre Wohnungen, um dort Flüchtlinge unterzubringen. Darunter alleinstehende Mütter mit Kindern, 81jährige Damen und achtköpfige Familien:

http://www.ksta.de/oberberg/unterbringung-von-fluechtlingen-ein-kuendigungsschreiben-und-viele-emotionen,15189242,31385902.html

http://www.express.de/bonn/kommunen-in-not-stadt-wirft-achtkoepfige-familie-aus-ihrem-haus,2860,30882436.html

https://www.youtube.com/watch?v=TROmEEnAr8E

3. Die Deutsche Bahn (Mehrheitseigentümer der Bund !!) behandelt Flüchtlinge, welche ohne gültigen Fahrschein im Zug angetroffen werden, deutlich zuvorkommender als Einheimische Menschen ohne Fahrschein:

http://www.br.de/nachrichten/fluechtlinge-bahnfahrt-zugticket-100.html

Wie sieht man diese Vorgänge in Ihrer Fraktion?

Mit freundlichen Grüßen
K. Fuchs-Benkner

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Fuchs-Benkner,

ich kann die geschilderten Vorkommnisse aus der Ferne allein aufgrund Ihrer mitgeschickten Links nicht beurteilen.

Wie Ihnen sicher bekannt ist, kam die ARD-Tagesschau bei einem Faktencheck zu dem Ergebnis, dass sich einige Gerüchte über Flüchtlinge nicht bestätigen ließen: https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-geruechte-101.html

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann