Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen S. • 16.10.2015
Antwort von Ansgar Heveling CDU • 13.11.2015 (...) Der von Ihnen zitierte Artikel auf SPIEGEL ONLINE nennt zwar Münzen und Antiken nicht explizit als Einnahmequellen des IS, stellt jedoch unmissverständlich fest: "Die wichtigste Einnahmequelle ist Raub. Mit ´Beschlagnahmungen´ meint der IS, dass die Häuser und Güter der Menschen plündert, die geflohen sind oder die er zu Ungläubigen erklärt." Diese "Güter" umfassen selbstverständlich auch Antiken, Münzen oder Kunstgegenstände. (...)
Frage von Alfons W. • 16.10.2015
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 26.10.2015 (...) Tatsächlich besteht die Gefahr, dass Ärmere in unserer Gesellschaft eine ablehnende Haltung gegen Flüchtlinge einnehmen, weil sie befürchten, dass es ihnen dann noch schlechter geht. Allerdings steckt dahinter eine Illusion. (...)
Frage von Silke K. • 16.10.2015
Antwort ausstehend von Axel Eduard Fischer CDU Frage von Sigrid M. • 15.10.2015
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Sigrid M. • 15.10.2015
Antwort von Peter Altmaier CDU • 10.11.2015 (...) Für die Durchführung von Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber sind die Bundesländer zuständig. (...) Die Bundesregierung erwartet, dass die Länder mit Blick auf die Abschiebungen ihre Aufgaben zügig und nachhaltig erfüllen. (...) Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass zukünftig finanzielle Fehlanreize bei Menschen ohne Bleibeperspektive vermieden werden. (...)
Frage von Sven B. • 15.10.2015
Antwort von Matthias Schmidt SPD • 27.10.2015 Sehr geehrter Herr Baumgart,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit und Ihre Frage zum Thema "Routerzwang".
