Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karin F. • 10.11.2015
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 17.11.2015 (...) Familien schicken deshalb häufig das stärkste Familienmitglied vor, in der Hoffnung, dass später andere Familienmitglieder im Wege des Familiennachzugs nachfolgen können. (...) Die Männer lassen dabei ihre Familien nicht freiwillig und vor allem nicht leichtfertig zurück, sondern setzen darauf, dass ihre Familien eine bessere Überlebenschance haben, wenn sie ihnen den häufig lebensbedrohlichen Fluchtweg ersparen. (...)
Frage von Ricarda P. • 10.11.2015
Antwort von Kerstin Griese SPD • 12.11.2015 (...) Der Staat kann und wird nie alle Facetten des Sterbens regeln können, das wäre auch vermessen. Ein Anspruch auf Selbsttötung gab und gibt es in Deutschland nicht, der Suizid und die Beihilfe zum Suizid waren und bleiben straffrei. Eine Patientenverfügung bietet die Möglichkeit, Ihren Willen zu dokumentieren und klar festzulegen, welche Maßnahmen Sie am Lebensende wollen und welche nicht. (...)
Frage von Karl G. • 10.11.2015
Antwort von Beate Müller-Gemmeke Bündnis 90/Die Grünen • 01.12.2015 (...) Bei dem Gesetz zur Sterbehilfe ging es um juristische Fragen, aber ganz zentral auch um persönliche Haltungen. (...) Er stellt die geschäftsmäßige Suizidhilfe unter Strafe, lässt der behandelnden Ärzteschaft aber gleichzeitig den nötigen Freiraum für ethisch begründete Gewissensentscheidungen. (...) Ich möchte, dass Menschen selbstbestimmt sterben können. (...)
Frage von Joachim K. • 09.11.2015
Antwort von Monika Grütters CDU • 17.11.2015 (...) Klar ist: Fossilien werden weiterhin nur in absoluten Ausnahmefällen für eine Eintragung als national wertvolles Kulturgut in Frage kommen. (...) Sie fragen nun konkret nach anwendungsorientierter Hilfestellung für den Gesetzentwurf zum Kulturgutschutzgesetz. (...)
Frage von Judith B. • 09.11.2015
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 12.11.2015 (...) Der Deutsche Bundestag hat am 15. Oktober ein Asylpaket verabschiedet, in dem umfangreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation verabredet wurden. Dazu gehört unter anderem die Beschleunigung der Asylverfahren, die Einstufung weiterer Staaten als „sichere Herkunftsländer“ und der Ersatz von Geld- durch Sachleistungen. (...)
Frage von Ralf G. • 09.11.2015
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU