Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Kluge,

(...) Ihre Aussage, dass es keine 100%-tige Sicherheit gibt, ist richtig. Demnach kann ich Ihnen keine weiteren Informationen geben, da Ihnen dies bereits bekannt ist. (...)

(...) Auch ich und mein Landesverband sehen den Hochmoselübergang sehr kritisch. (...) Ebenfalls stehe ich den von Ihnen erwähnten offiziellen Prognosen bezüglich der Auswirkungen des Klimawandels skeptisch gegenüber. (...)

(...) Manche Staaten kommen, wie sie es beschrieben haben, ihren Verpflichtungen nicht nach, andere gehen erst gar keine weitreichenden Verpflichtungen ein. Dieses sprechen wir offen an und ermutigen auch nicht-traditionelle Geberländer ihren Beitrag zu leisten. Denn es ist entscheidend, dass den humanitären Prinzipien folgend zum Schutz und zur Versorgung dieser Menschen in Summe ausreichend geleistet wird. (...)

Sehr geehrter Herr Jansen,

(...) Dazu gehören sowohl Aufklärungs- und Luftbetankungsflugzeuge sowie eine Fregatte zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers. Das Ziel dieses Mandates ist klar umrissen: Es geht darum, den IS zu bekämpfen, seine Rückzugsräume zu zerstören und zu verhindern, dass er weiterhin in vielen Ländern Angst und Schrecken verbreitet. Dieser Einsatz ist völkerrechtlich legitimiert. (...)