Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hermann B. • 04.12.2015
Antwort von Christina Schwarzer CDU • 07.12.2015 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage hinsichtlich meines Stimmverhaltens zum Antrag der Bundesregierung, bewaffnete deutsche Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS einzusetzen. Ich habe dem Antrag nach reiflicher Überlegung zugestimmt. (...)
Frage von Hermann B. • 04.12.2015
Antwort von Fritz Felgentreu SPD • 16.12.2015 Sehr geehrter Herr Barges,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an diesem schwierigen Thema.
Frage von Jens K. • 04.12.2015
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Dr.Dieter N. • 04.12.2015
Antwort ausstehend von Max Straubinger CSU Frage von Reinhard G. • 04.12.2015
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 04.12.2015 (...) auch ein gewählter Regierungschef hat nicht das Recht, mit Giftgas und Fassbomben gegen seine eigene Bevölkerung vorzugehen. (...)
Frage von Wolfgang T. • 04.12.2015
Antwort von Frank Heinrich CDU • 04.12.2015 (...) Im Kampf gegen den IS müssen wir festhalten, dass die bisherigen Maßnahmen nicht gewirkt haben, das macht neue Maßnahmen notwendig, so schwer diese Entscheidung auch zu treffen ist. Wichtig ist mir, dass jede militärische Intervention international abgestimmt und regelmäßig überprüft werden muss. (...)