Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer Maria K. • 04.12.2015
Antwort von Christine Buchholz DIE LINKE • 22.06.2017 (...) Leider ist Ihre Frage angesichts der eskalierenden Lage in Syrien hochaktuell. Der Antrag der LINKEN die Bundeswehr aus dem Krieg in Syrien abzuziehen wurde gestern wieder abgelehnt, stattdessen verlegt die Bundesregierung die Bundeswehr von dem Stützpunkt in Incirlik in der Türkei nach Jordanien. (...)
Frage von Martin K. • 04.12.2015
Antwort von Rainer Arnold SPD • 18.02.2016 (...) Dass Fassbomben von Hubschraubern des syrischen Regimes abgeworfen werden, ist unstrittig. (...) Aber wir dürfen die Augen nicht davor verschließen, dass Assad ein fürchterlicher Mörder ist und er und seine Gefolgsleute vor ein internationales Strafgericht gehören. (...)
Frage von Stephan Dr. med. W. • 04.12.2015
Antwort von Tom Koenigs Bündnis 90/Die Grünen • 04.12.2015 (...) Ich habe dem Antrag der Bundesregierung zum Einsatz der Bundeswehr gegen den sogenannten "Islamischen Staat" zugestimmt. (...) Deshalb muss dem militärischen Engagement Deutschlands nun umso größeres Engagement auf der zivilen Seite zur Folge haben. (...)
Frage von Stefan H. • 04.12.2015
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 16.12.2015 (...) Dem kommt Deutschland nach, indem die Bundeswehr Unterstützungsleistungen durch Luftüberwachung und Sicherungsmaßnahmen durch eine Fregatte übernimmt. Ein direkter Eingriff Deutschlands in Kampfhandlungen, wie zum Beispiel der Einsatz von Bodentruppen in Syrien, steht nicht zur Debatte und würde auch nicht meine Zustimmung finden. (...)
Frage von Marion G. • 04.12.2015
Antwort von Ulrich Petzold CDU • 29.01.2016 (...) So wurde Ihnen in den vergangenen Jahren auch immer weniger Steuern von Ihren Rentenbeiträgen abgezogen. Im Jahr 2040 werden dann für alle Zugangsrentner die Rentenbezüge voll versteuert. Ihre Rente wird durch ihr persönliches Rentenzugangsjahr auf Dauer zu 70% besteuert. (...)
Frage von Enrico C. • 04.12.2015
Antwort von Markus Grübel CDU • 06.09.2016 Sehr geehrter Herr Conrad,