Frage an Helmut Günter Baumann von Stefan H.
Guten Tag Herr Helmut Günter Baumann,
können sie mir plausibel und in einfachen Worten ihr "JA" zum völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz unser Verteidigungsarmee "Bundeswehr" begründen?
Für eine ehrliche Antwort wäre ich Ihnen sehr verbunden.
MFG
Stefan Höppner
(ehemaliger CDU Wähler)
Sehr geehrter Herr Höppner,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die Sie mir über die Plattform abgeordnetenwatch.de gestellt haben.
Gern beantworte ich Ihre Anfrage:
Für mich steht fest, dass die Staatengemeinschaft nach derartigen barbarischen und menschenverachtenden Anschlägen wie in Paris handeln muss. Dies war ein Angriff auf die gesamte zivilisierte Welt und unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
Frankreich hat alle EU-Mitgliedstaaten um Beistand nach der EU-Beistandsklausel gebeten. Dem kommt Deutschland nach, indem die Bundeswehr Unterstützungsleistungen durch Luftüberwachung und Sicherungsmaßnahmen durch eine Fregatte übernimmt. Ein direkter Eingriff Deutschlands in Kampfhandlungen, wie zum Beispiel der Einsatz von Bodentruppen in Syrien, steht nicht zur Debatte und würde auch nicht meine Zustimmung finden.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Baumann, MdB
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