Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nathan U. • 27.01.2016
Antwort von Volkmar Klein CDU • 03.08.2016 (...) Deswegen gab es für mich bisher keinerlei Bedenken hinsichtlich mangelnder Transparenz. Fakt ist, dass die TTIP-Verhandlungen bisher die transparentesten eines Freihandelsabkommens dieser Art sind. Profitieren werden vor allem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kleinerer, exportierender Firmen. (...)
Frage von Sigrid M. • 27.01.2016
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Oliver S. • 27.01.2016
Antwort von Ulli Nissen SPD • 18.02.2016 (...) Ich kann Ihnen aber sehr die Seiten des zuständigen Berichterstatters im EU-Parlament Bernd Lange empfehlen. Dieser informiert sehr transparent über den Stand der Verhandlungen zu TTIP. (...)
Frage von Peter H. • 27.01.2016
Antwort von Bärbel Bas SPD • 02.02.2016 (...) Deshalb wollen wir - über die Umsetzung der europäischen Anti-Geldwäsche-Richtlinie hinaus - Maßnahmen zur Bekämpfung von Terrorismusfinanzierung und Geldwäsche ergreifen. Die Einführung einer Obergrenze für Bargeldzahlungen halte ich für ein angemessenes Mittel. Gleichzeitig wollen wir beispielsweise das Bundeskriminalamt und die Zentralstelle für Verdachtsmeldungen stärken sowie einheitliche Lehrgänge für die Geldwäschebeauftragten der Aufsichtsbehörden in den Ländern vorantreiben. (...)
Frage von Markus S. • 27.01.2016
Antwort von Volker Ullrich CSU • 08.07.2016 (...) auch mit zeitlichem Abstand kann ich Ihnen antworten. Das Widerrufsrecht wurde nur für die Zukunft eingeschränkt und eine Übergangsfrist von 3 Monaten vereinbart. Das war Interessengerecht. (...)
Frage von Ottmar M. • 27.01.2016
Antwort von Peter Tauber CDU • 15.03.2016 (...) Als westliche Intervention, die erfolgreich verlief, kann ich Ihnen als Beispiel die Normandie 1945 nennen. (...)