Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 01.02.2016

(...) Wenn sich Ihre Befürchtungen bestätigen, lehne ich ab. Zuvor allerdings lese ich den Beschlusstext. Aber ich will Ihnen noch eine meiner Befürchtungen nennen, die sich nicht einfach erschüttern lässt, selbst wenn TTIP optimal für Europa und Deutschland ausgehandelt werden sollte. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 02.02.2016

(...) Als Vater einer fast gleichaltrigen Tochter kann ich Ihre Sorgen gut verstehen. Als Mann kann ich mir nur vorstellen, wie schwierig der Umgang mit sexueller Belästigung für Frauen ist, die ihnen ja überall, in der Schule, in der Universität, im ÖPNV, auf der Straße, am Arbeitsplatz begegnen kann und begegnet. Ich bin ehrlich gesagt immer wieder erschüttert, wenn ich lese, dass mehr als 50 Prozent aller Frauen schon solche Erfahrungen machen mussten und dies vor allem im Nahbereich und am Arbeitsplatz. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 24.03.2016

(...) Ein anderes Vorhaben, dass sich derzeit noch in Bearbeitung befindet, ist die Verschärfung des Sexualstrafrechts unter der Prämisse „Nein“ heißt „Nein“. Wir werden aktiv, wo unser Strafrecht im Moment zu eng gefasst ist: Der geltende § 177 des Strafgesetzbuches sieht eine Strafe für Vergewaltigung oder sexuelle Nötigung nur vor, wenn der Täter sein Opfer nötigt, also den Willen des Opfers mit gewaltsamen Mitteln beugt. (...)

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