Frage an Sigmar Gabriel von Steffen S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gabriel,
der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat auch ein Gutachten über TTIP erstellt. Dieses ist streng vertraulich und somit nicht für jeden gedacht. Stehen darin Dinge, die uns Bürger der Bundesrepublik Deutschlands beunruhigen könnten und deshalb nicht veröffentlicht werden? Wer Transparenz andeutet, sollte auch Transparenz praktizieren und endlich alle Fakten auf den Tisch legen. Sonst brauchen Sie sich nicht zu wundern, wenn viele Bürger unseres Landes sehr skeptisch sind, auch Ihnen gegenüber.
Auf eine Antwort würde ich mich freuen.
Mit freundlichen grüßen
Steffen Schatz
Weitere Fragen an Sigmar Gabriel
(...) Dieser ist für ein menschenwürdiges Leben aller unabdingbar. In mehreren Urteilen hat das Bundesverfassungsgericht herausgearbeitet, dass ein Merkmal des Sozialstaates die Gewährung eines existenzsichernden Minimums ist, das die Leistungen nach dem SGB II ja darstellen. Somit sind diese Zuwendungen nicht Weise überflüssig, sondern hinsichtlich der Menschenwürde unentbehrlich. (...)
Sehr geehrter Herr Riegel,
Sehr geehrter Herr Müller,
ich habe in dieser Woche die von Ihnen erwähnten Unterschriften im Rahmen einer Veranstaltung in Erlangen entgegen genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
Sehr geehrter Herr Helpap,