Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegrid S. • 01.02.2016
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 18.04.2016 (...) ja, ich bin der Meinung, dass eine Vermögenssteuer in Deutschland wieder eingeführt werden sollte. Eine Vermögenssteuer könnte den Bedarf an zusätzliche Mitteln in vielen Bereichen, nicht nur im Bereich Flüchtlinge, sondern auch beim Erhalt der Infrastruktur oder den notwendigen Mehrausgaben im Bereich Bildung, um nur einige wenige Bereiche zu nennen, decken. (...)
Frage von Siegrid S. • 01.02.2016
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 23.06.2016 (...) Ich setzte mich daher weiterhin für eine Erhöhung der Staatseinnahmen durch die Belastung hoher Einkommen und Vermögen ein. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt uns, dass auch die Integration der Heimatvertriebenen nach dem 2. (...)
Frage von Albert W. • 01.02.2016
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 26.02.2016 (...) Demgegenüber erhielten lediglich 1.707 Menschen subsidiären Schutz. Das bedeutet: Der Familiennachzug bleibt für die allermeisten Geflüchteten weiterhin möglich. (...)
Frage von Siegrid S. • 01.02.2016
Antwort von Uwe Feiler CDU • 23.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 01.02.2016. Eine Besteuerung von Vermögen zur Entlastung der Staatskasse lehne ich, wie auch die CDU schon in der Vergangenheit, ganz klar ab. Einer der für mich ausschlaggebenden Punkte in dieser Hinsicht ist dabei, dass der Aufwand das Vermögen aller ca. (...)
Frage von Albert W. • 01.02.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 02.02.2016 Sehr geehrter Herr Wagner,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Hubert E. • 01.02.2016
Antwort von Agnieszka Brugger Bündnis 90/Die Grünen • 08.03.2016 (...) Zudem wird die Einsicht für die ParlamentarierInnen massiv reglementiert und damit erheblich erschwert: Abgeordnete stehen im Leseraum permanent unter Aufsicht und es ist ihnen rechtlich untersagt, mit ExpertInnen und BürgerInnen über die Inhalte der Dokumente zu sprechen. Zusätzlich wird die Einsicht der anspruchsvollen, Texte zeitlich auf zwei Stunden begrenzt. (...)