Frage an Andrea Nahles von Albert W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Nahles,
am 31.01.2016 ging über den Life-Ticker von N24 ein Statement von Ihnen, nachdem Sie fordern, dass Migranten, die nicht integrationswillig sind, ausgewiesen werden sollen.
Dazu habe ich einige Fragen: zunächst,
1. woran messen Sie, dass Migranten nicht integrationswillig sind?
2. nehmen Sie hiermit nicht die Position der AfD ein, weshalb?
3. was ist der Grund für Ihre diesbezügliche eindeutig rechte Einstellung?
4. sollten Sie das Erlernen von Sprache als Messkriterium von Integration einsetzen, müssten dann nicht viele "Russlanddeutsche" ausgewiesen werden, die nach 20 und mehr Jahren immer noch nicht der deutschen Sprache mächtig sind?
5. stellen Sie, die SPD in den Ländern, ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung um Wohnraum zu schaffen und Sozialarbeiter und Lehrer einzustellen, damit eine Integration erfolgreich werden kann?
6. rückt die SPD aus machtpolitischem Kalkül, vertreten durch - in dies Fall - Sie, immer weiter nach rechts und gibt damit sozialdemokratische Positionen kampflos auf, anstatt eine eigene, eindeutige Politik zu machen?
7. was glauben Sie, würde Willi Brand zu dieser Haltung der SPD sagen?
Albert Wagner
ehemaliges SPD-Mitglied
Sehr geehrter Herr Wagner,
ich möchte Sie bitten, Fragen, die meine Tätigkeit als Bundesministerin betreffen, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Wilhelmstr. 49, 10117 Berlin; E-Mail: info@bmas.bund.de) zu senden.
Beste Grüße
Andrea Nahles
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