Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Die Renten nach dem SGB VI hängen von Dauer der Einzahlung und von der Höhe des versicherten Arbeitsentgeltes ab, die Renten nach dem SGB VII von der Höhe des Bruttoeinkommens vor Eintritt der Schädigung der Erwerbsfähigkeit. Diesen Maßstab halten wir grundsätzlich für sachgerecht, da der Versicherte ohne Eintritt der Schädigung eben dieses Einkommen hätte erzielen können. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift in puncto Unfallrente. Ich entschuldige mich ausdrücklich dafür, dass Sie meine Antwort erst verspätet erreicht, aber mir ist immer wichtig, dass ich mir einen Überblick über das jeweilige Thema verschaffe, bevor ich mich dazu äußere. (...)
(...) richtig ist, dass dieser Vertrag 2007 zu Zeiten der Großen Koalition geschlossen wurde. Zu dieser Zeit war Franz-Josef Jung (CDU) Verteidigungsminister. CDU/CSU, FDP, Grüne und SPD haben in den Ausschüssen diesem Projekt damals zugestimmt. (...)
(...) Um unserer Vorreiterrolle auszubauen, haben wir das Tierschutzgesetz nachhaltig und verantwortungsvoll weiterentwickelt. Wir nutzen die Umsetzung der europäischen Versuchstierrichtlinie in nationales Recht, um weitere Tierschutzbausteine auf den Weg zu bringen. (...)
(...) Auch ich sehe Alkoholsucht und missbräuchlichen Alkoholkonsum, auch und insbesondere bei Jugendlichen, als ein großes Problem. Aus diesem Grund habe ich mich in meinem Wahlkreis in der Vergangenheit gemeinsam mit der Stadt, den Gaststättenbetrieben und der Polizei verschiedentlich engagiert, um Jugendliche über die Gefahren eines übermäßigen Alkoholkonsums aufzuklären und zu sensibilisieren. Sie können sicher sein, dass mir die Thematik am Herzen liegt und ich mich auch in Zukunft für derartige Projekte stark machen werde. (...)