Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lennart P. • 06.06.2009
Antwort von Sylvia Kotting-Uhl Bündnis 90/Die Grünen • 08.06.2009 (...) ich halte es nicht nur für "moralisch legitim", sondern für meine Aufgabe als Abgeordnete mir über die Entwicklungen und Verhältnisse unserer Gesellschaft Gedanken zu machen und eine politische Meinung zu bilden. Das tue ich im Allgemeinen nicht aus dem hohlen Bauch heraus, sondern durch Diskussionen und Informationen die ich mir besorge. (...)
Frage von Johannes H. • 06.06.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 30.06.2009 (...) "Digitale Dividende". Diese können teilweise zum Ausbau eines mobilen Breitbandangebots durch die Mobilfunkunternehmen genutzt werden, da sie besonders günstige physikalische Eigenschaften besitzen. Ziel der Neuverteilung ist - wie Sie richtig bemerkt haben - die Breitbandversorgung in ländlichen Gebieten zu verbessern. (...)
Frage von Johannes H. • 06.06.2009
Antwort von Andreas Storm CDU • 19.06.2009 (...) Im Hinblick auf die Frequenznutzungsbedingungen der drahtlosen Mikrophonanwendungen gelten die bisherigen Regelungen der Allgemeinzuteilung selbstverständlich auch bis zu deren Ablauf am 31.12.2015 weiter. Danach sind bei gemeinschaftlicher Frequenznutzung an einem Ort gegenseitige Beeinträchtigungen nicht auszuschließen und hinzunehmen. Allerdings kann ein Schutz vor Beeinträchtigungen durch andere bevorrechtigte Frequenznutzungen nicht vollumfänglich gewährleistet werden. (...)
Frage von Carsten L. • 06.06.2009
Antwort von Ute Granold CDU • 22.06.2009 (...) In einem gemeinsamen Schreiben an unsere Fraktionsspitzen haben wir im Anschluss an die Gespräche noch einmal unterstrichen, dass wir an unserem gemeinsamen Engagement zur Lösung der AKK-Frage festhalten. (...)
Frage von Carsten L. • 06.06.2009
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 03.09.2009 (...) vielen Dank für Ihre Fragen zum Thema AKK, die ich Ihnen gerne beantworte. Ich unterstütze das Anliegen der Bürger in den drei rechtsrheinischen Stadtteilen, wieder zu Mainz gehören zu wollen, nachdrücklich. In dieser Frage arbeite ich auch mit beiden den anderen Mainzer Bundestagsabgeordneten Ute Granold und Michael Hartmann eng zusammen. (...)
Frage von Carsten L. • 06.06.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 01.07.2009 (...) AKK und ist auf meiner Agenda immer ganz oben, auch aus der langen Abgeordnetentradition der Herren Delorme und Pick heraus. Wie sie kämpfe auch ich für das Selbstbestimmungsrecht der Menschen. Es kann nicht sein, dass durch willkürliche Besatzungsentscheidungen noch heute Menschen voneinander getrennt sind. (...)