Frage an Michael Hartmann von Carsten L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Liebegott,

erlauben Sie mir, mich noch einmal umfassend zu dieser Thematik zu äußern:

AKK und ist auf meiner Agenda immer ganz oben, auch aus der langen Abgeordnetentradition der Herren Delorme und Pick heraus. Wie sie kämpfe auch ich für das Selbstbestimmungsrecht der Menschen. Es kann nicht sein, dass durch willkürliche Besatzungsentscheidungen noch heute Menschen voneinander getrennt sind. Ich weiß dank vieler Gespräche und Terminwahrnehmungen um die Wünsche vor Ort. Auch die Studie ist mir bekannt.

Ich habe intensiv und überparteilich mit Partnern in der Stadt Mainz, mit dem Verein und auf Bundesebene (hier namentlich mit Dr. Peter Struck, Guido Westerwelle und Gregor Gysi) beraten. Allein der Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, hat sich der Thematik verweigert. Alle Mainzer Bundestagsabgeordneten arbeiten hand in hand in dieser Frage mit dem Oberbürgermeister von Mainz zusammen. Das ist richtig so, denn es geht hier nicht um Parteipolitik, sondern um ein gutes Stück Lokalpatriotismus!

Lassen Sie mich noch etwas zu dem Verkauf der Wohnungen sagen: Dies ist eine Entscheidung der städtischen Gremien. Daher übe ich mich mit einer Bewertung in Zurückhaltung. Die Finanzsituation von Stadt und Wohnbau ist bekannt. Ich halte jedoch jedes Signal, das die Trennung vertieft, für grundsätzlich nicht gut.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage zufriedenstellend beantworten. Wie Sie sehen, bin ich weiterhin aktiv und fest an Ihrer Seite.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hartmann, MdB