(...) Was die von Ihnen angesprochenen Äußerungen meines Fraktionskollegen Thomas Strobl betrifft, kann ich Ihnen versichern, dass ich eine Ausweitung der Netzsperre auf andere Inhalte ausdrücklich ablehne. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer T. • 14.06.2009
Antwort von Ute Granold CDU • 14.07.2009
Frage von Roland W. • 14.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 14.06.2009
Sehr geehrter Herr Wolters,
ich habe mich zu Wahlen im Internet bei abgeordnetenwatch mehrfach
geäußert. Lesen Sie bitte meine Stellungnahmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Johannes N. • 14.06.2009
Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Frage von Daniel B. • 14.06.2009
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Frage von Dr. Martin W. • 14.06.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 30.06.2009
(...) ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich mich als Bundesministerin der Justiz nicht zu laufenden Strafverfahren äußere, auch nicht zu Fragen einer möglicherweise drohenden Verjährung. Ihre Petition ist mir bekannt. (...)
Frage von Frank H. • 14.06.2009
Antwort von Klaus Ernst BSW • 02.07.2009
(...) DIE LINKE fordert die Befreiung von IHK-Beiträgen für Kleinst- und Kleinbetriebe bis zu 30.000 Euro Gewerbeertrag. Darüber hinaus muss das aus dem Jahr 1956 stammende IHK-Gesetz grundlegend reformiert werden. (...)