Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hendrik L. • 16.06.2009
Antwort von Michaela Noll CDU • 16.06.2009 (...) gerne wiederhole ich an dieser Stelle noch einmal, dass ich eine Ausweitung der Internetsperren auf andere Inhalte als Kinderpornographie ausdrücklich nicht befürworte. Wir streben eine Klarstellung des Gesetzeswortlauts an, aus der dies sowie der Gesetzeszweck Prävention unzweifelhaft hervorgehen. (...)
Frage von Thilo P. • 16.06.2009
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 02.07.2009 (...) Die Internet-Kommunikationswege von Kinderpornographie-Anbietern zu unterbinden oder zumindest zu stören halte ich für richtig. Ihre Meinung, dass Sie das falsch finden, können Sie in unserer Demokratie frei verbreiten. (...)
Frage von Burkhard S. • 16.06.2009
Antwort von Rolf Koschorrek CDU • 18.06.2009 Sehr geehrter Herr Stropahl,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Heide S. • 16.06.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 18.06.2009 (...) Genauso wenig wüsste ich, wie ich eine Unterscheidung zwischen Menschen, die Kopfschmerztabletten nehmen, weil Sie sie benötigen und solchen, die damit ihren Kater bekämpfen, machen soll. Letztere würden auch von einer Mehrwertsteuersenkung profitieren, auch wenn ich dafür keinen Grund erkennen kann. (...)
Frage von Ralf H. • 16.06.2009
Antwort von Dorothee Bär CSU • 07.07.2009 (...) Ausdruck dieser Sorge war auch der Bezug in der Pressemitteilung auf die im Internet stattfindenden Urheberrechtsverletzungen, unter denen zuallererst Künstler und Kreative zu leiden haben. Das Thema der Urheberrechtsverletzungen in einem Satz mit dem Verbrechen der Kinderpornographie zu nennen, war unglücklich und möglicherweise missverständlich. Das bedauern wir. (...)
Frage von Andreas S. • 16.06.2009
Antwort von Dorothee Bär CSU • 07.07.2009 Sehr geehrter Herr Spengler,
für Ihre Zuschrift zu unserer Pressemitteilung "Klare Kante gegen Kinderpornographie" danke ich Ihnen.