Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benjamin K. • 20.06.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 22.06.2009 (...) trotz vieler Proteste aus der Internet-Community bin ich davon überzeugt, dass wir mit dem beschlossenen Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz richtig gehandelt haben. Ziel des Gesetzes ist definitiv keine Zensur, sondern ausschließlich die ohnehin schwierige Bekämpfung der Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet. (...)
Frage von Karsten K. • 20.06.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 21.06.2009 (...) Sie werden sicherlich nicht ernsthaft von mir erwarten, dass ich Hinweise zu einer möglichen Umgehung der Sperren gebe. (...)
Frage von Holger L. • 19.06.2009
Antwort von Thea Dückert Bündnis 90/Die Grünen • 01.07.2009 (...) Die Tatsache, dass einige Politiker die Ausdehnung der Sperre fordern, ist sehr bedauerlich und rechtfertigt Ihre sowie die Bedenken meiner Partei, die ich teile. Dennoch konnte durch die Fassung eines Spezialgesetzes erreicht werden, dass eine Ausdehnung der Sperren auf andere Bereiche keinerlei rechtliche Grundlage hat. (...)
Frage von Gabriel S. • 19.06.2009
Antwort ausstehend von Franz-Xaver Romer CDU Frage von Thomas S. • 19.06.2009
Antwort von Elke Hoff FDP • 24.06.2009 (...) Wir setzen uns für eine Absenkung des Personalumfangs der Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ein, um mehr einsatzfähige Soldaten innerhalb der Bundeswehr zur Verfügung zu haben. Oder um Ihren Begriff der Einsatztruppe aufzugreifen: Diese muss größer werden. (...)
Frage von Thomas S. • 19.06.2009
Antwort von Rainer Arnold SPD • 23.06.2009 (...) Transformation behauptet, ist so nicht richtig. Die Reform der Bundeswehr war ganz schlicht eine notwendige Reaktion auf eine völlig veränderte Sicherheitsarchitektur nach dem Auseinanderbrechen der ehemaligen Sowjetstaaten und dem Ende des Ost-West-Konflikts. Der Bundeswehr, ausgerichtet auf die reine Landesverteidigung an den eigenen Staatsgrenzen, kam quasi der Feind abhanden. (...)