Frage an Elke Hoff von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Hoff,
im Rahmen der Transformation 2010 der Bundeswehr sollen noch 250.000 Mann ihren Dienst in Uniform tun. Davon 35.000 in Verwendung zur Durchführung und Unterstützung von Auslandseinsätzen im Rahmen von Eingreifkräften und 70.000 im Rahmen von Stabilisierungskräften. Der Vorschlag Ihrer Fraktion sieht 240.000 Mann vor. Gerne wüsste ich daher zwei Dinge.
Soll damit auch die Einsatztruppe reduziert werden?
Verliert die Bundeswehr, wenn dem so ist, die Möglichkeit die Ziele des Weißbuchs zu erreichen?
Wird es womöglich so sein, dass nach dem Konzept der Einbindung der Reserve vor allem Reservisten aus Bildungsfernen Schichten im Ausland stationiert werden?
Zuletzt möchte ich mich dafür bedanken, dass Sie die Möglichkeit von abgeordnetenwatch.de nutzen digitales Material bei der Beantwortung von Fragen hochzuladen.
Mit freundlichem Gruße,
Thomas Steinborn.
Sehr geehrter Herr Steinborn,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 19. Juni 2009.
Wir setzen uns für eine Absenkung des Personalumfangs der Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ein, um mehr einsatzfähige Soldaten innerhalb der Bundeswehr zur Verfügung zu haben. Oder um Ihren Begriff der Einsatztruppe aufzugreifen: Diese muss größer werden. Die Bundeswehr muss in der Lage sein, ihre im Weißbuch definierten Aufgaben besser als bisher erfüllen zu können.
Daher setzt sich die FDP für eine konsequente Strukturreform ein. Die FDP setzt sich dafür ein, dass die Bundeswehr schlankere, aber zugleich verlässlichere Strukturen erhält. Die Bundeswehr ist zu kopflastig und unterhält zu viele Führungskommandos. Die Antrittsstärke bei der Bundeswehr ist jedoch durch den Ausbildungsbetrieb, die Auslandseinsätze und durch Erziehungszeiten häufig zu niedrig. Auch die strikte Unterscheidung in Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte ist aufzugeben. Eingreifoperationen finden in der Regel gegen einen vorrangig militärisch organisierten Gegner statt. Solche Bedrohungen bestehen derzeit nicht. Die aktuelle Unterteilung dient vorwiegend der Kaschierung finanzieller und materieller Defizite. Sie führt zur Beschaffung von notwendigen Ausrüstungsgegenständen in Teillosen, die prioritär den Eingreifkräften zugewiesen werden. Die Stabilisierungskräfte erhalten das für den Auslandseinsatz notwendige Material oft erst Jahre später.
Was Ihre Frage nach der Einbindung von Reservisten im Auslandseinsatz angeht, so streben wir das Gegenteil dessen an, was Sie andeuten. Die Reservisten der Bundeswehr müssen besser als bisher eingebunden werden. Reservisten dürfen nicht länger Lückenbüßer innerhalb der Bundeswehr sein. Das Know-how von Spezialisten aus der Privatwirtschaft muss die Bundeswehr besser als bisher für sich nutzbar machen. Die Fähigkeiten im Bereich der zivil-militärischen Zusammenarbeit sollten auf freiwilliger Basis mehr als bisher in den Auslandseinsätzen zur Anwendung kommen. Reservisten müssen mehr sein als reine Berater der Bezirke und Kreise. Reservisten mit sehr guten IT-Kenntnissen, Bauingenieure, Logistiker, Psychologen, aber auch Ethnologen und Sprachmittler sind wichtige Eckpfeiler für die Bundeswehr im Auslandseinsatz.
Um sich vertieft mit unseren Positionen zur Struktur der Bundeswehr beschäftigen zu können, füge ich diesem Schreiben den Antrag meines Landesverbandes Rheinland-Pfalz „Die Bundeswehr vor neuen Herausforderungen“, der auf dem Bundesparteitag der FDP im Mai diesen Jahres beschlossen wurde und eine Rede, die ich zu diesem Thema beim „Koblenzer Forum zur Verteidigungspolitik“ am 20. Juni 2009 zu diesem Thema gehalten habe. Ich hoffe, Sie fühlen sich durch dieses Schreiben und die angehängten Unterlagen gut informiert.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Elke Hoff
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